Erinnerungspolitik: Die Bedeutung von Gedenkstätten für die deutsche Erinnerungskultur
Die Diskussion um die Erinnerungspolitik in Deutschland hat in den letzten Monaten viel Aufmerksamkeit erregt. Der Fokus liegt auf dem geplanten neuen Gedenkstättenkonzept des Bundes, das für Kontroversen sorgt und hohe Wellen der Kritik auslöst. Kulturstaatsministerin Claudia Roth sieht sich mit heftigem Protest seitens der deutschen Gedenkstätten konfrontiert und hat ihren ursprünglichen Entwurf zurückgezogen.
Christiane Schenderlein, Sprecherin für Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, äußert klare Erwartungen an das weitere Verfahren und betont die Relevanz einer zeitgemäßen Anpassung der Gedenkstättenarbeit. Trotz der Notwendigkeit eines Updates seit der letzten Revision im Jahr 2008 war der vorgeschlagene Paradigmenwechsel von Roth zu weitreichend und wurde daher von vielen Seiten kritisiert.
Es besteht Einigkeit darüber, dass die Aufarbeitung des Nationalsozialismus und der kommunistischen DDR-Diktatur prioritär bleiben sollte, während die Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus verstärkt werden könnte. Schenderlein betont die Bedeutung der Förderung authentischer Erinnerungsorte und einer dezentralen Gedenkstättenlandschaft.
Es wird klargestellt, dass die Gedenkkultur für verschiedene historische Ereignisse unabhängig voneinander betrachtet werden sollte. Die CDU/CSU lehnt es ab, Themen wie das Erinnern in der Einwanderungsgesellschaft mit dem NSU-Terror auf die gleiche Stufe zu stellen. Es wird die Besorgnis geäußert, dass eine staatlich verordnete Geschichtsbildung vermieden werden sollte, um die Unabhängigkeit der Gedenkstätten zu wahren.
Die Debatte zeigt, wie wichtig es ist, dass die Erinnerungspolitik in enger Zusammenarbeit mit relevanten Akteuren weiterentwickelt wird. Es wird betont, dass die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl knapp ist und es keine weiteren Fehlentwicklungen im Prozess geben sollte. Eine öffentliche Anhörung im Bundestag wird angestrebt, um eine gemeinsame und aktualisierte Gedenkstättenkonzeption zu präsentieren.