Am Samstagmorgen, kurz nach 10 Uhr, fand im Café Wiedmann in der Alex-Müller-Straße ein Neujahrsempfang der Freien Wähler (FW) statt. Bei regem Betrieb, wo draußen Würstchen gegrillt und drinnen Brezeln sowie heiße Getränke angeboten wurden, herrschte eine positive Aufbruchstimmung. Jasmin Awan, die Direktkandidatin der FW im Bundestagswahlkreis Kaiserslautern, betonte, wie wichtig die Bürgerbeteiligung und die Unterstützung durch prominente Persönlichkeiten für die politische Arbeit der Freien Wähler sind. Diese Unterstützung soll dazu beitragen, die Wählerbasis zu erweitern und das Engagement für die Belange der Bürger zu stärken. Rheinpfalz berichtet, dass Awan zuversichtlich auf die kommenden Wahlkämpfe blickt.
Die Freien Wähler haben sich viele Ziele gesetzt, die eine nachhaltige Stadtentwicklung fördern sollen. Dazu gehören der Einsatz für bezahlbares Wohnen, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs sowie die Unterstützung junger Menschen und Familien. Angetrieben von ihrem Motto „Menschen statt Parteien“ wollen die Freien Wähler eine verlässliche und bürgernahe Stadtpolitik umsetzen, die sich an den Bedürfnissen der Bürger orientiert. Die Kreisvereinigung hat klare Leitsätze formuliert und setzt sich für eine attraktive Ansiedlungspolitik ein, die Unternehmer und Dienstleister anzieht.
Politische Mitbestimmung in Kaiserslautern
Die Bedeutung von politischer Mitbestimmung in Kommunen ist nicht zu unterschätzen. Historisch gesehen gab es in Deutschland schon im Mittelalter Ansätze zur Bürgerbeteiligung, wie die politische Mitbestimmung zeigt. Im Laufe der Jahrhunderte haben zahlreiche gesellschaftliche Bewegungen gefordert, dass die Bürger mehr Einfluss auf die politischen Entscheidungen in ihren Städten erhalten. Vor allem die Entwicklungen seit den 1970er-Jahren, als soziale Bewegungen mehr Partizipation einforderten, haben dazu geführt, dass heute viele Bürgerinitiativen und Bürgerplattformen aktiv für ihre Interessen eintreten.
Moderne Kommunen fungieren als Lernorte für demokratische Mitbestimmung und stehen vor der Aufgabe, den Menschen auch im lokalen Rahmen eine Stimme zu geben. Bürgerbeteiligungsprozesse sind gesetzlich geregelt und ermöglichen es den Bürgern, Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen. Das Wahlrecht, das in Deutschland für Kommunalwahlen gilt, ist allgemein, gleich und geheim. Zudem können die Bürger durch Bürgerbegehren und -entscheide formell an der politischen Willensbildung mitwirken.
In Kaiserslautern tragen die Freien Wähler aktiv dazu bei, die Bürgerbeteiligung zu stärken und das Vertrauen in die Politik zu fördern. Im Rahmen des Neujahrsempfangs wurde eindrücklich dargestellt, wie wichtig es ist, die Menschen in den politischen Prozess einzubeziehen und ihre Anliegen ernst zu nehmen. Jasmin Awan und die FW setzen auf einen Dialog mit der Bevölkerung, um die verschiedenen Interessen wahrzunehmen und in ihrer Politik zu berücksichtigen.