Antonio Tajani, der italienische Außenminister, hat sich in einer kürzlich stattgefundenen Reise nach Damaskus mit dem neuen syrischen Führer Ahmed al-Sharaa getroffen, um Italiens Rolle als Brücke zwischen Syrien und der Europäischen Union (EU) zu fördern. In Gesprächen, die durch die politischen Veränderungen in Syrien ausgelöst wurden, forderte Tajani eine Überprüfung der EU-Sanktionen, die zuvor gegen die Regierung von Bashar al-Assad verhängt wurden. Diese Sanktionen sind seit 2011 in Kraft und sollten ursprünglich die gewaltsamen Reaktionen des Regimes auf friedliche Proteste eindämmen, die zum Bürgerkrieg in Syrien führten. Über 500.000 Menschen haben in diesem Konflikt ihr Leben verloren, und Millionen wurden zur Flucht gezwungen, was auch direkte Auswirkungen auf Europa hatte, wie Al Jazeera berichtet.

Tajani betonte, dass die Sanktionen nicht die syrische Bevölkerung treffen sollten und verwies auf die neue politische Realität nach dem Sturz von Assad durch islamistische Aufständische, insbesondere durch die Gruppierung Hayat Tahrir al-Sham (HTS). Bei seinem Treffen in Rom mit US-Außenminister Antony Blinken und Vertretern aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland prangerte Tajani die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der EU-Politik gegenüber Syrien an und äußerte den Wunsch, Syrien beim Wiederaufbau zu unterstützen und die Wirtschaft zu regenerieren. Vor diesem Hintergrund plant al-Sharaa eine Europareise, um weitere Gespräche über eine mögliche Lockerung der Sanktionen zu führen.

Der Einfluss der Sanktionen

Die seit 2011 bestehenden Sanktionen umfassten wirtschaftliche Einschränkungen, Waffenembargos und diplomatische Maßnahmen und zielten darauf ab, die Verantwortlichen von Gewaltakteuren zu bestrafen. Diese umfassenden und zielgerichteten Sanktionen haben jedoch auch negative Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Schätzungen zufolge leben über 80% der Syrer in Armut, wobei sich die wirtschaftliche Lage des Landes stark verschlechtert hat. Laut bpb.de ist das Bruttoinlandsprodukt bis Ende 2013 um die Hälfte geschrumpft, und viele Unternehmen mussten schließen, was zu hoher Arbeitslosigkeit und steigenden Preisen für Grundgüter führte.

Kritiker der Sanktionen argumentieren, dass sie die Zivilbevölkerung eher belasten als das Regime schwächen. Trotz der Einschränkungen bleibt die syrische Regierung an der Macht, unterstützt durch Länder wie Iran und Russland. Viele syrische Christen und andere Minderheiten, die vor dem Krieg etwa 10% der Bevölkerung ausmachten, sahen sich gezwungen, zu fliehen oder unterstützten das Assad-Regime aus Angst vor den islamistischen Aufständischen.

Zukunftsperspektiven und internationale Lage

Die Gespräche von Tajani mit den neuen syrischen Führern zeigen erste positive Anzeichen für eine Stabilisierung in der Region. Er sieht die Möglichkeit, dass die EU Sanktionen lockern könnte, sofern die neuen Herrscher Schritte zur Bildung einer inklusiven Regierung unternehmen. Tajani forderte alle Akteure auf, die Rechte aller syrischen Bürger, einschließlich Minderheiten, zu respektieren und sicherzustellen, dass die gleichen Rechte für alle Syrer gelten.

Die internationale Gemeinschaft steht nun vor der Herausforderung, die politische und wirtschaftliche Stabilität in Syrien zu fördern und gleichzeitig die Bedürfnisse der Bevölkerung zu berücksichtigen. Ein Beispiel dafür ist die Initiative Italiens, private Investitionen im Gesundheitswesen zu fördern, um den Menschen in Syrien zu helfen. Die kommenden Monate dürften entscheidend dafür sein, wie sich die politischen Rahmenbedingungen entwickeln und wie die Antwort der EU auf die veränderte Situation in Syrien aussehen wird, wie auch AP News berichtet.