Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bestätigt, dass ihr Ministerium intensiv an Abschiebungen von Gewalttätern nach Afghanistan arbeitet. In vertraulichen Verhandlungen mit verschiedenen Staaten werden Wege erörtert, um Abschiebungen nach Afghanistan wieder möglich zu machen. Faeser betont, dass deutsche Sicherheitsinteressen für sie oberste Priorität haben. Ihr Ziel ist es, Gewalttäter konsequent abzuschieben, insbesondere islamistische Gefährder.
Durch ein umfassendes Gesetzespaket für schnellere und häufigere Abschiebungen hat die Bundesregierung die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern, vor allem aus dem islamistischen Bereich, gesetzlich intensiviert. Dies hat zu einem Anstieg der Abschiebezahlen geführt. Im letzten Jahr gab es eine Steigerung von über 25 Prozent, während die Zahlen in diesem Jahr bereits um 30 Prozent höher liegen als 2023.
Die Bemühungen des Innenministeriums, Straftäter über Usbekistan nach Afghanistan abzuschieben, wurden vom „Spiegel“ berichtet. Die direkten Verhandlungen mit den islamistischen Taliban, die in Afghanistan regieren, werden jedoch von der Bundesregierung abgelehnt. Faeser zeigte sich optimistisch, dass die angestrebten Abschiebungen erfolgreich umgesetzt werden können, und plant, die Bundespolizei und die Länder bei diesen Maßnahmen zu unterstützen.
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