35 «Gefährder» seit 2021 abgeschoben – Auswirkungen auf die Sicherheit in Deutschland
Die Abschiebung von 35 sogenannten Gefährdern seit 2021 hat die Debatte über Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland angeheizt. Laut Angaben der Bundesregierung sind derzeit 129 ausländische «Gefährder» im Land, wovon 100 zuvor einen Asylantrag gestellt haben. Diese Zahlen werfen ein Licht auf die Herausforderungen, mit denen die Sicherheitsbehörden konfrontiert sind.
Nach einer tragischen Messerattacke eines Afghanen auf einen Polizisten in Mannheim Ende Mai hat Bundeskanzler Olaf Scholz betont, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und «Gefährdern» nach Afghanistan und Syrien zu erleichtern. Dieser Schritt zielt darauf ab, die Sicherheit im Land zu stärken und potenzielle Risiken zu minimieren.
Die Bedeutung der Abschiebung von «Gefährdern»
«Gefährder» sind Personen, denen schwere politisch motivierte Straftaten bis hin zu Terroranschlägen zugetraut werden. Die Abschiebung dieser Individuen steht im Mittelpunkt von Diskussionen über nationale Sicherheitsmaßnahmen. Die laufenden Bemühungen zur Abschiebung von «Gefährdern» verdeutlichen das Bestreben, potenzielle Risiken frühzeitig zu erkennen und zu kontrollieren.
Die Abschiebung von «Gefährdern» ist ein wichtiger Schritt zur Gewährleistung der Sicherheit in Deutschland. Die Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden und anderen relevanten Institutionen spielt eine entscheidende Rolle bei der Identifizierung und Verhinderung potenzieller Bedrohungen für die Gesellschaft.
Kritik und Forderungen
Die angekündigte Abschiebeoffensive von Bundeskanzler Scholz stößt auf gemischte Reaktionen. Einige, wie die Abgeordnete Sahra Wagenknecht, betonen die Notwendigkeit, konsequente Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit zu gewährleisten. Andere, wie der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm, fordern eine noch entschlossenere Vorgehensweise, um potenzielle Sicherheitsrisiken zu minimieren.
Die Diskussion über «Gefährder» und deren Abschiebung reflektiert die anhaltende Debatte über nationale Sicherheitsmaßnahmen und die Bedeutung des proaktiven Handelns zur Stärkung der Sicherheit in Deutschland.
| Anzahl der Nichtdeutschen in deutschen Haftanstalten (Ende März 2023) |
|---|
| Insgesamt 24.259 Nichtdeutsche inhaftiert |
| 58.571 Gefangene und Verwahrte insgesamt |
| 1943 Personen vorübergehend abwesend |
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