Am 8. Februar 2025 kam es in der Nürnberger Innenstadt am Kornmarkt zu einem Vorfall, der die Gemüter erhitzte und bundesweit für Aufregung sorgte. Ein 61-jähriger Mann, der mit seiner Ehefrau und seinem Sohn unterwegs war, zeigte während einer versammelten Kundgebung mit dem Slogan „Nazis raus“ den Hitlergruß und rief „Sieg Heil“. Dies führte zu einer Auseinandersetzung mit einem 46-jährigen Passanten, der den älteren Mann zur Rede stellte.
Der 61-Jährige reagierte provokant und zeigte dem Passanten den Mittelfinger. Als dieser versuchte, ihn zur Polizei zu bringen, intervenierte der Sohn des Mannes. In der hitzigen Situation kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der der 29-jährige Sohn seinem Kontrahenten ins Gesicht schlug. Der angegriffene Passant erlitt dadurch eine blutende Verletzung am Ohr und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Die Polizei leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren gegen Vater und Sohn ein, unter anderem wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie wegen Körperverletzung und Beleidigung, wie infranken.de berichtet.
Ein weiterer Vorfall in Nürnberg
Bereits im Januar 2024 ereignete sich ein ähnlicher Vorfall in Nürnberg, als ein 32-jähriger Mann in der Kartäusergasse sowohl antisemitische als auch nationalsozialistische Parolen skandierte. Dieser hatte zunächst kniend gebetet und „Allahu Akbar“ gerufen, bevor er „Heil Hitler“ schrie und den Hitlergruß zeigte. Passanten alarmierten daraufhin die Polizei, die den Mann festnahm und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen einleitete, wie nn.de berichtete.
Kontext gesellschaftlicher Spannungen
Diese Vorfälle geschehen in einem Kontext, in dem antisemitische Äußerungen und Vorfälle in Deutschland seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 stetig zunehmen. Laut dem Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (RIAS) gab es in diesem Zeitraum einen Anstieg von 240 % antisemitischer Vorfälle im Vergleich zum Vorjahr. Dies wirft ein ernstes Licht auf die gegenwärtige gesellschaftliche Stimmung und die Gefahren, die mit solchen extremistischen Äußerungen verbunden sind, wie auf verfassungsblog.de ausgeführt wird.
Die Zunahme von antisemitischen Vorfällen ist nicht nur ein Zeichen für das erwachte verfassungswidrige Gedankengut, sondern auch eine akute Gefahr für die öffentliche Sicherheit und die Menschenwürde in Deutschland. Daher sind differenzierte und verfassungsmäßige Entscheidungen im Versammlungsrecht notwendig, um rassistischen Ressentiments entgegenzuwirken und die Versammlungsfreiheit als zentrales Gut des Verfassungsstaates zu schützen.