Zollkontrolle bei Gastronomiebetrieben in Nord-, Ost- und Mittelhessen: Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit

Am vergangenen Samstag führte das Hauptzollamt Gießen eine groß angelegte Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit im Gastronomiegewerbe durch. Über 100 Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften zusammen mit Steuerfahndern der örtlichen Finanzämter insgesamt 51 Gaststätten, Restaurants und Imbisse in Nord-, Ost- und Mittelhessen. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf der Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit, Leistungsbetrug und der Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten sowie der korrekten Zahlung des Mindestlohns.

Während der Überprüfungen vor Ort ergaben sich bereits Hinweise auf illegale Ausländerbeschäftigung, Verstöße gegen das Mindestlohngesetz, fehlende Anmeldungen zur Sozialversicherung und Anhaltspunkte für Leistungsbetrug. Es wurden sogar Personen vorläufig festgenommen, bei denen der Verdacht auf illegalen Aufenthalt besteht. Darüber hinaus wurden gegen Arbeitgeber Ermittlungen wegen illegaler Ausländerbeschäftigung eingeleitet. Insgesamt wurden 26 Ordnungswidrigkeitsverfahren und 26 Strafverfahren eröffnet.

Die Schwerpunktaktion verdeutlicht die Bedeutung der Bekämpfung von Schwarzarbeit in der Gastronomiebranche. Insbesondere in Branchen mit flexiblen Arbeitszeiten und einem hohen Personalbedarf werden immer wieder Verstöße festgestellt. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls spielt daher eine entscheidende Rolle bei der Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen, um faire Arbeitsbedingungen zu gewährleisten.

Zusätzlich zur Schwerpunktaktion führt die FKS regelmäßig bundesweite und regionale Prüfungen durch, um Schwarzarbeit gezielt zu bekämpfen und eine hohe Anzahl an Kontrollen in den betroffenen Branchen sicherzustellen. Die Prüfungen erfolgen sowohl stichprobenartig als auch als umfassende Überprüfung aller Beschäftigten eines Arbeitgebers, um sicherzustellen, dass gesetzliche Bestimmungen eingehalten werden. Dieser Einsatz ist entscheidend für die Fairness und Integrität des Arbeitsmarktes.

OTS