Privater Klinikbetreiber: Möglicher Rückkauf der Anteile durch das Land?

Im Falle eines Verkaufs von Anteilen des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) durch private Eigentümer plant das Land Hessen eine Prüfung für einen möglichen Rückkauf, wie im schwarz-roten Koalitionsvertrag festgelegt. Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) äußerte in einem dpa-Interview in Wiesbaden, dass das Land unter bestimmten Bedingungen erwägen würde, die Klinik wieder in den Landesbesitz zu bringen. Es besteht jedoch kein Automatismus bei einem möglichen Rückkauf.

Das UKGM ist das einzige privatisierte Uniklinikum in Deutschland. Im Jahr 2006 wurde die Mehrheit (95 Prozent) von der Rhön-Klinikum AG übernommen, die mittlerweile von Asklepios aufgekauft wurde. Das Land Hessen hält die restlichen fünf Prozent der Anteile. Gremmels betonte, dass die Privatisierung stets kritisch betrachtet wurde, obwohl sie bereits einige Jahre zurückliegt.

Verwis auf den „Zukunftsvertrag plus“, der im Februar 2023 unterzeichnet wurde, als gute Grundlage für die Beziehung zwischen dem Land und dem privaten Eigentümer. Dieser Vertrag sieht vor, dass innerhalb von zehn Jahren 850 Millionen Euro in das UKGM investiert werden, wobei das Land zwei Drittel der Summe übernimmt und ein Drittel von dem Unternehmen beigesteuert wird. Eine „Change-of-Control-Klausel“ gewährt dem Land ein Rückkaufrecht im Falle einer Änderung in der Eigentümerstruktur.