Der Wandel der Netzneutralitätspolitik auf europäischer Ebene
Die Bedeutung der Netzneutralitätspolitik auf europäischer Ebene hat sich in den Jahren 2005 bis 2016 deutlich gewandelt. Das Telekompaket und die TSM-Verordnung sind zwei wichtige politische Instrumente, die zur Stärkung der Netzneutralität beitragen sollen. In einer vergleichenden Analyse wird der Prozess des Politikwandels genauer betrachtet, um die verschiedenen Wege zu verstehen, die zu diesen Entwicklungen geführt haben.
Der Wandel in der EU-Netzneutralitätspolitik wurde durch verschiedene Faktoren vorangetrieben. Eine zentrale Rolle spielten dabei die Akteure, die sich für die Stärkung der Netzneutralität eingesetzt haben. Durch Mobilisierung von Unterstützern, Veränderungen in den politischen Koalitionen und dem Policy-Lernen konnte der politische Prozess vorangetrieben werden.
Die Etablierung des Subsystems der Netzneutralität im Zeitverlauf zeigt, wie verschiedene Akteure und Positionen im Kontext der EU-Telekommunikations- und Netzpolitik miteinander interagiert haben. Durch den Einsatz des Advocacy-Koalitionen-Ansatzes und einer Kombination verschiedener Methoden konnten die Veränderungen in der EU-Politik im Hinblick auf die Netzneutralität detailliert untersucht werden.
Diese Analyse verdeutlicht, wie sich die Politik auf europäischer Ebene in Bezug auf die Netzneutralität im Laufe der Jahre verändert hat. Broker, als vermittelnde Akteure, haben dabei eine wichtige Rolle gespielt. Ihr Engagement hat zu einer erfolgreichen Politikveränderung beigetragen und gezeigt, wie durch verschiedene Wege der Politikwandel auf europäischer Ebene erreicht werden kann.