Deutsch-französische Beziehungen: Macron und Scholz beraten über europäische Wettbewerbspolitik und Verteidigung

Am Dienstag wird Präsident Emmanuel Macron seinen dreitägigen Deutschlandbesuch mit einem Treffen auf Schloss Meseberg mit Bundeskanzler Olaf Scholz abschließen. Dabei werden Themen wie die europäische Wettbewerbspolitik und die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich diskutiert. Gleichzeitig wird Macron in Münster im Rahmen eines Staatsbesuchs den Westfälischen Friedenspreis erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihm diese Ehrung im Historischen Rathaus überreichen.

In anderen Teilen Europas planen Spanien, Norwegen und Irland, einen eigenen palästinensischen Staat anzuerkennen. Dieser Schritt wurde letzte Woche angekündigt und soll am Dienstag in Kraft treten. Während Spanien den Ministerrat zur Billigung der Anerkennung einberufen wird, soll die Anerkennung in Norwegen automatisch in Kraft treten. In Irland wird eine Kabinettssitzung am Morgen stattfinden, gefolgt von einer Diskussion im Parlament am Nachmittag.

Zur gleichen Zeit werden in New York die Schlussplädoyers im Prozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump erwartet. Es geht dabei um Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin. Trump hat auf nicht schuldig plädiert und könnte im Falle einer Verurteilung eine mehrjährige Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe erhalten. Die Schlussplädoyers sollen vor den Geschworenen vorgetragen werden, bevor sie sich zur Urteilsfindung zurückziehen.

Des Weiteren entscheiden die Gläubiger von Galeria Karstadt Kaufhof in Essen über den Sanierungsplan für die Warenhauskette. Der Insolvenzverwalter hat einen Plan zur Wiederherstellung des Unternehmens vorgelegt, der von den Gläubigern abgestimmt wird. Dieser Plan beinhaltet eine Reduzierung offener Forderungen und zielt darauf ab, das Unternehmen zurück in die Erfolgsspur zu führen. Das Ergebnis der Abstimmung wird am Nachmittag bekannt gegeben.

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