Sicherheitsoffensive für Hessen: Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus

Sicherheitskabinett führt umfassende Diskussion über Landesverteidigung in Hessen

Am Montag fand auf dem Gelände der US-Armee in Wiesbaden-Erbenheim eine bedeutende Sitzung des Sicherheitskabinetts Hessens statt. In Anbetracht der vielfältigen Bedrohungen im In- und Ausland standen Themen wie die Abwehr hybrider Angriffe, die militärische Verteidigung, der Zivil- und Heimatschutz, sowie der Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus im Fokus der intensiven Diskussion.

Die Landesregierung von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) tagte gemeinsam mit Experten der Polizei, des Verfassungsschutzes und des Landeskommandos der Bundeswehr Hessen, um eine umfassende „Sicherheitsoffensive für Hessen“ zu beschließen. Diese umfangreiche Initiative soll die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger des Landes gewährleisten und sie vor aktuellen und zukünftigen Gefahren schützen.

Es wurde betont, dass die Demokratie in Hessen unter Druck steht und kontinuierlich gestärkt werden muss. Insbesondere im Hinblick auf den Islamismus und den Rechtsextremismus sind präventive Maßnahmen und eine konsequente Repression von entscheidender Bedeutung, um die freiheitliche demokratische Grundordnung zu erhalten.

Die Sicherheitsoffensive beinhaltet sechs Schlüsselelemente, darunter die Verstärkung der Maßnahmen gegen den Islamismus und den Rechtsextremismus, die Verbesserung der Ausrüstung und Ausbildung der Sicherheitsbehörden, die Stärkung des Heimatschutzes, die Intensivierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit sowie die Abwehr hybrider Bedrohungen durch verstärkte Kooperationen auf nationaler und regionaler Ebene.

Die Diskussion des Sicherheitskabinetts verdeutlicht die Dringlichkeit einer koordinierten und effektiven Landesverteidigung, die es Hessen ermöglichen soll, den Herausforderungen der modernen Sicherheitsrisiken proaktiv zu begegnen. Die konstruktiven Beschlüsse und Maßnahmen, die aus dieser Sitzung hervorgehen, werden einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur des Landes leisten und die Bürgerinnen und Bürger in unsicheren Zeiten schützen.

Bildquelle: Hessische Staatskanzlei