Protest und Strafverfolgung: Autobahnausbau A49 und der kostspielige Streit

Ausbau der Autobahn A49 – Diskussion über rechtliche Schritte nach Einsprüchen gibt Anlass zur Sorge

Ein aktueller Fall vor dem Verwaltungsgericht in Gießen sorgt für Aufsehen, da er mit Einsprüchen gegen einen Kostenbeschluss im Zusammenhang mit Protesten gegen den Ausbau der Autobahn 49 verbunden ist. Im Herbst und Winter 2020/2021 kam es zu Protesten von Aktivisten gegen die Rodung von Bäumen im Dannenröder Wald in der Nähe von Homberg/Ohm (Vogelsbergkreis) und anderen bewaldeten Gebieten. Einige Demonstranten haben dabei auf erhöhten Plattformen – Monopods oder Tripods – protestiert und wurden mehrfach von der Polizei geräumt.

Im Mittelpunkt des aktuellen Gerichtsverfahrens steht eine Frau, die vorgibt, von der Polizei im Dezember 2020 von einem Monopod heruntergeholt und des Sperrgebiets verwiesen worden zu sein. Die Kosten, die ihr in diesem Zusammenhang entstanden sind, wurden angefochten, da sie angibt, selbst die Demonstrantin gewesen zu sein, die heruntergeholt wurde. Zur Klärung dieser Frage hat das Gericht eine anthropologische Untersuchung angeordnet, bei der ein Sachverständiger und ein Zeuge mitwirken sollen.

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