Europawahl 2024: Die Machtverschiebung in Brüssel – Was bedeutet das für Giorgia Meloni?

Die Europawahl kündigt einen kleinen Rechtsrutsch in Brüssel an, da die Rechtsaußen und Rechtsextremen, angeführt von Giorgia Meloni, voraussichtlich mehr Sitze erhalten werden. Wie stark sie die Arbeit des Europaparlaments beeinflussen können, bleibt jedoch abzuwarten, da sie derzeit in mehrere Lager gespalten sind. Experten sehen in Giorgia Meloni eine Schlüsselfigur bei der möglichen Neusortierung nach den Wahlen. Auch die EVP unter Manfred Weber steht vor der Frage, wie sie sich positionieren wird.

Nach den Wahlen könnten ein zukünftiger Kommissionspräsident oder eine Präsidentin entscheiden müssen, ob sie eine Mehrheit mit den moderateren Rechtsaußen um Meloni oder dem Mitte-Links-Lager suchen. Meloni hat gezeigt, dass sie bereit ist, Kompromisse einzugehen, aber auch rechtsradikale Elemente in ihrer Partei beinhaltet. Die Frage nach möglichen Koalitionen bleibt offen.

Im rechten Lager gibt es aktuell drei Gruppen, darunter die EKR-Fraktion mit Meloni, die ID-Fraktion mit Le Pen und die fraktionslose Fidesz unter Viktor Orbán. Diese Gruppen haben unterschiedliche ideologische Ausrichtungen, was die Bildung einer gemeinsamen Fraktion erschwert. Dennoch sind strategische Ziele im rechten Spektrum erkennbar.

Giorgia Meloni hat nach den Wahlen die Option, sich zur Mitte hin zu öffnen und aktiv Politik mitzubestimmen, oder eine vergrößerte Rechtsaußenfraktion zu bilden. Letzteres könnte jedoch die Teilnahme an zentralen Entscheidungen ausschließen. Eine Mehrheit für die Rechtsaußenfraktion ist unwahrscheinlich, und die Fraktionsdisziplin würde möglicherweise gestärkt werden müssen. Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Europa nach den Wahlen entwickeln wird.