Kanzler Olaf Scholz ruft zur Bekämpfung von Hass und Gewalt auf

Bundeskanzler Olaf Scholz hat kürzlich in einer Video-Botschaft mit dem Titel „Kanzler kompakt“ an die Bürger appelliert, sich gegen Hass und Gewalt zu positionieren. Derzeit häuften sich Anfeindungen, Angriffe und Beleidigungen, wie Scholz betonte. Insbesondere erinnerte er an die Grausamkeiten des Mords am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und des NSU-Nagelbombenattentats in Köln-Mülheim. Diese Ereignisse bezeichnete er als „zwei furchtbare Taten“ und betonte die Wichtigkeit, sich diesen Taten zu erinnern. Insgesamt wurden im Jahr 2023 mehr als 60.000 politisch motivierte Straftaten von Sicherheitsbehörden erfasst, was Scholz als einen besorgniserregenden „neuen, traurigen Höchststand“ bezeichnete.

Scholz unterstrich die Notwendigkeit, gegen den Hass einzuschreiten, der Herzen vergiftet und Hirne vernebelt. Dabei machte er deutlich, dass Täter in jedem Fall zur Rechenschaft gezogen werden müssen und „schnell und spürbar bestraft“ werden sollten. Anlässlich des fünften Jahrestages des Mords am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke fand eine Gedenkfeier in der Kasseler Martinskirche statt, bei der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine berührende Gedenkansprache hielt.

Ein weiteres tragisches Ereignis, das Scholz erwähnte, war das NSU-Nagelbombenattentat in der Keupstraße im Kölner Stadtteil Mülheim im Jahr 2004. Die beiden NSU-Mörder Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zündeten eine mit Nägeln gefüllte Bombe, bei der 22 Menschen verletzt wurden, einige davon lebensgefährlich. Obwohl die Polizei anfänglich die Urheber der Tat in der türkischen Community vermutete und nicht in Richtung Rechtsextremismus ermittelte, wurde erst nach dem Tod von Mundlos und Böhnhardt im Jahr 2011 klar, dass die Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ für das Attentat verantwortlich war.