Bundesnetzagentur: Neue Geldbußen zielen auf Internet-Betrug und Hassrede ab

Die Bundesnetzagentur nimmt einen entschiedenen Kampf gegen Internet-Betrug und Hassrede auf. Der Leiter der Behörde, Klaus Müller, betont, dass Verstöße für Plattformen teuer werden können. Seit Mitte Mai 2024 ist die Bundesnetzagentur dafür verantwortlich, die Einhaltung der neuen Regeln des EU-Gesetzes über Digitale Dienste (DSA) zu überwachen.

Die neuen Bestimmungen zielen darauf ab, Hassreden und Hetze im Internet zu bekämpfen und Verbraucher vor gefälschten Produkten zu schützen. Online-Marktplätze werden dazu verpflichtet, gefälschte Produkte zu entfernen und Käufer zu warnen. Die Bundesnetzagentur kündigt an, gegen Verstöße auf großen Plattformen entschlossen vorzugehen.

Anbieter wie Google, Amazon und YouTube müssen sich seit August 2023 an die Regeln halten, während die Bundesnetzagentur für kleinere Anbieter zuständig ist. Plattformen wie Kleinanzeigen.de, die für betrügerische Machenschaften genutzt wurden, fallen ebenfalls unter das DSA. Bei Verstößen drohen Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Klaus Müller unterstreicht die Ernsthaftigkeit dieses Vorgehens und versichert, dass die Bundesnetzagentur entschlossen ist, das Internet sicherer zu machen. Die Behörde scheut auch nicht davor zurück, große Namen zur Verantwortung zu ziehen und harte Maßnahmen zu ergreifen. Mit dem Ziel, die Online-Umgebung zu säubern und die Verbraucherinteressen zu schützen, geht die Bundesnetzagentur konsequent gegen Verstöße vor.