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Rückkauf von UKGM-Anteilen: Land prüft Optionen nach Koalitionsvertrag

Hessens Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) äußerte sich zu einem möglichen Rückkauf des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) im Falle eines Verkaufs von Anteilen durch die privaten Eigentümer. In einem Interview in Wiesbaden betonte Gremmels, dass das Land entsprechend dem schwarz-roten Koalitionsvertrag prüfen würde, ob und unter welchen Bedingungen die Klinik wieder in den Landesbesitz überführt werden könnte. Er betonte jedoch, dass es keinen Automatismus gebe.

Das UKGM ist das einzige privatisierte Uniklinikum in Deutschland. Im Jahr 2006 übernahm die Rhön-Klinikum AG 95 Prozent der Klinik, die später vom Klinikkonzern Asklepios erworben wurde. Das Land Hessen hält die übrigen fünf Prozent der Anteile. Gremmels wies darauf hin, dass die SPD die Privatisierung immer kritisch gesehen habe, obwohl sie schon einige Jahre zurückliegt. Er verwies auf den „Zukunftsvertrag plus“ für das UKGM, der im Februar 2023 unterzeichnet wurde und eine solide Basis bildet.

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Im Rahmen des Vertrags verpflichteten sich das Land Hessen, die Rhön Klinikum AG und die Asklepios Kliniken GmbH als private Mehrheitseigentümer, das Universitätsklinikum Gießen und Marburg sowie die beiden Universitäten dazu, in den nächsten zehn Jahren 850 Millionen Euro in das UKGM zu investieren. Das Land übernimmt dabei zwei Drittel der Investitionssumme, während ein Drittel durch das Unternehmen getragen wird. Zudem sichert die „Change-of-Control-Klausel“ dem Land ein Rückkaufrecht zu, falls es zu Veränderungen in der Eigentümerstruktur kommt.

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