EU-Parlament: AfD aus rechter ID-Fraktion ausgeschlossen – Politikwissenschaftler bezweifeln Wiedereingliederungschancen

Die rechte ID-Fraktion hat mit großer Mehrheit für einen Ausschluss der AfD gestimmt. Dies geschah als Reaktion auf die Affäre um Spitzenkandidat Maximilian Krah. Die AfD-Spitze äußerte Optimismus und die Absicht, nach der Europawahl nicht isoliert dazustehen. Sie plant, eine verstärkte Delegation zu bilden, um im Europäischen Parlament wirksam zu agieren. Dennoch wurde die gesamte AfD aus der ID-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen. Dieser Schritt erfolgte aufgrund des Antrags von Fraktionschef Marco Zanni und der Unterstützung durch die erforderlichen Parteien.

Die Aussagen von Maximilian Krah, der die kollektive Verurteilung der SS-Soldaten infrage stellte, lösten Eskalationen innerhalb der AfD aus. Dies führte zu Forderungen nach Krahs Ausschluss aus der Fraktion. Die Partei Rassemblement National (RN) in Frankreich beendete nach diesen Aussagen ihre Kooperation mit der AfD im EU-Parlament. Durch den Ausschluss von Krah aus der Fraktion versucht die AfD-Delegation, die Trennung von den französischen Rechtspopulisten zu verhindern, indem sie Krah als Hauptproblem betrachten.

Darüber hinaus erfolgte ein weiterer Rückschlag für die AfD, als die Junge Alternative in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Die AfD Thüringen wird bereits seit 2021 als erwiesen rechtsextremistisch geführt. Diese Entwicklungen weisen auf interne und externe Herausforderungen hin, mit denen die AfD im politischen Umfeld konfrontiert ist.