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Kostenexplosion: Fuldaer Landkreis überplant überraschend Mehrbelastung für Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose in 2023

Der Landkreis Fulda verzeichnete im Jahr 2023 unerwartet hohe Ausgaben in Höhe von mehr als elf Millionen Euro für die Unterstützung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen, was deutlich über den ursprünglichen Planungen lag. Obwohl ein Großteil der Kosten durch Bund und Land zurückerstattet werden soll, bleibt die Verpflichtung des Landkreises Fulda, die Ausgaben formell zu genehmigen. Insbesondere beträgt die Mehrbelastung für Unterkunft und Heizung von Grundsicherungsempfängern nach dem Sozialgesetzbuch II etwa sieben Millionen Euro.

Die Einführung des Bürgergeldes zu Beginn des Jahres 2023 wird als einer der Hauptgründe für die starken Kostensteigerungen genannt. Die entfallene Angemessenheitsprüfung sowie die anschließende Korrektur der Angemessenheitsgrenze führten dazu, dass einige Bürgergeldempfänger erneut höhere Kosten verzeichneten. Trotz einiger Positionen, bei denen die Kosten geringer als geplant ausfielen, liegt die Gesamtmehrbelastung immer noch bei 5,4 Millionen Euro.

Des Weiteren stiegen die Ausgaben für Asylbewerber im Jahr 2023 um etwa drei Millionen Euro gegenüber den ursprünglichen Schätzungen. Dieser Anstieg wird hauptsächlich auf die steigenden Flüchtlingszahlen und die hohe Auslastung der Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen zurückgeführt. Die Notunterkunft in Flieden wurde eingerichtet, um die steigende Anzahl von Flüchtlingen unterzubringen und zu versorgen, was zu zusätzlichen Kosten führte.

Zusätzlich zu den genannten Beträgen, lag die überplanmäßige Ausgabe im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe bei 2,9 Millionen Euro, wobei die Unterstützung für unbegleitete minderjährige Ausländer den größten Anteil ausmachte. Nicht zuletzt stellten sich Herausforderungen bei der Erstunterbringung und in anderen Bereichen aufgrund der hohen Anzahl von Flüchtlingen im Landkreis Fulda dar. Die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften und die Suche nach Lösungen wie Container-Anlagen sind Teil der Maßnahmen, um mit der Situation umzugehen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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