| Vorfall | Hasskriminalität |
|---|---|
| Ort | Hessen |
| Festnahmen | 10 |
| Ursache | Volksverhetzung |
In einem massiven Durchgreifen gegen Antisemitismus haben deutsche Behörden am Dienstag nahezu bundesweit rund 100 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Unter der Koordination des Bundeskriminalamts wurden in mehreren Bundesländern Durchsuchungen und Vernehmungen aufgrund von Hasspostings in sozialen Medien durchgeführt. Die Beschuldigten sehen sich schweren Vorwürfen gegenüber, darunter die Billigung, das Leugnen oder die Verharmlosung des Holocausts sowie das Anstacheln zu Gewalt gegen jüdische Bürgerinnen und Bürger.
Diese Maßnahmen sind Teil des Aktionsprogramms #HESSENGEGENHETZE, das seit 2020 in Hessen aktiv ist und sich gegen diskriminierende Äußerungen im Internet richtet. Laut Berichten der Meldestelle wurden über 56.000 Hinweise auf Hass im Netz entgegengenommen, die in Fällen mit strafbaren Inhalten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet wurden. Dr. Benjamin Krause, Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, zeigte sich angesichts der Vorfälle erschüttert und betonte die Verantwortung der Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen Antisemitismus und Hasskriminalität.