Europawahl in Hessen: Herausforderungen bei der Stimmabgabe für Demenzkranke

Das Wahlrecht erlaubt es auch Demenzkranken, an der Europawahl teilzunehmen, was Angehörige und Pflegekräfte vor Herausforderungen stellt. Die steigende Anzahl von Menschen mit Demenz, bedingt durch den demografischen Wandel, hat Auswirkungen auf das Wahlrecht. Laut Schätzungen der Deutschen Alzheimer Gesellschaft sind in Hessen etwa 122.000 Demenzkranke im Alter von mindestens 65 Jahren relevant. Unter den 4,85 Millionen wahlberechtigten Bürgern in Hessen gibt es auch etwa 100.000, die erst 16 oder 17 Jahre alt sind.

Der stellvertretende Landeswahlleiter Jonas Fischer stellt klar, dass es keine spezielle Erfassung von Menschen mit Demenz oder anderen gesundheitlichen Beeinträchtigungen gibt. Das Wahlrecht besteht unabhängig von der Einsichtsfähigkeit oder dem Ausmaß der gesundheitlichen Beeinträchtigung. Fischer betont, dass das Bundesverfassungsgericht den Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Demenz, die unter rechtlicher Betreuung stehen, als verfassungswidrig erklärt hat.

Bei der Stimmabgabe dürfen Demenzkranke Hilfe in der Wahlkabine in Anspruch nehmen. Familienmitglieder und Pflegepersonal können bei der Stimmabgabe unterstützen, beispielsweise auch bei der Briefwahl. Sie müssen jedoch über die Wahlentscheidung Stillschweigen bewahren. Experten raten oft zur Briefwahl bei Demenzkranken, da die Belastung für Angehörige hoch ist. Manche Helfer könnten auch dazu neigen, das Kreuz bei der Partei zu setzen, die die erkrankte Person früher gewählt hat. Es handelt sich jedoch lediglich um Spekulationen, und es bleibt ein sensibler Bereich.