Im Rahmen einer Veranstaltung der Wochenzeitung „Die Zeit“ trat die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg auf. Vor über 1.000 Gästen sprach sie über aktuelle politische Herausforderungen und ihre Sicht auf die Migrationspolitik. In diesem Kontext äußerte sie sich auch zu den Diskussionen um ihren Nachfolger Friedrich Merz.

Merkel, die 18 Jahre Vorsitzende der CDU und 16 Jahre Kanzlerin war, lieferte auf Einladung von Rainer Esser, Geschäftsführer von „Die Zeit“, eine klare Botschaft. Sie lobte zwar Merz‘ frühere Absage an die AfD, wies jedoch zugleich darauf hin, dass sie ihn nicht im Voraus über ihre Kritik informiert hatte. Diese brachte sie im vergangenen Wahlkampf zum Ausdruck.

Aufruf zur Kompromissbereitschaft

Merkel rief zur Mäßigung und Kompromissbereitschaft auf, insbesondere vor den bevorstehenden Wahlen. Sie betonte, dass eine Polarisierung der demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag stattgefunden habe, was die politische Landschaft weiter belaste. Ihrer Einschätzung nach sei es unwahrscheinlich, dass eine politische Gruppierung die absolute Mehrheit erlangt.

„Wir müssen einen Zustand finden, in dem Kompromisse wieder möglich sind“, so Merkel. Sie kritisierte Merz dafür, dass er mit einem Entschließungsantrag zur Verschärfung der Migrationspolitik, der mit Unterstützung der AfD durchgesetzt worden war, eine Mehrheit ermöglichen wollte. Diese Haltung sei, laut Merkel, grundlegend falsch.

Kritik an der aktuellen Migrationspolitik

Die Altkanzlerin verteidigte ihre eigene Flüchtlingspolitik von 2015 bis 2021 vehement. Ihrer Ansicht nach sei diese nicht verfehlt, dennoch räumte sie Verbesserungsbedarf in Bereichen wie Ausreisepflichten und der Digitalisierung von Ausländerämtern ein. Sie betrachtete die aktuelle Migrationsdebatte als eine Frage grundlegender Bedeutung.

Merkel, die sich grundsätzlich nicht in aktuelle politische Auseinandersetzungen einmischen möchte, stellte klar, dass die Vorwürfe gegen ihre Migrationspolitik nicht akzeptabel seien. Sie distanzierte sich auch vom Aufstieg der AfD und erklärte, dass dies nicht ihre Verantwortung sei.

Insgesamt forderte Merkel ihre Partei, die sie oft als ihre „Schmerzgrenze“ bezeichnete, zu einer konstruktiveren und weniger spaltenden Diskussionskultur auf. Dabei hob sie hervor, dass es wichtig sei, die unterschiedlichen Positionen im Wahlkampf zu klären, ohne dabei die Bereitschaft für notwendige Kompromisse zu verlieren.

Durch den Dialog, so Merkel, kann eine bessere politische Kultur gefördert werden – eine Kultur, die zum Ziel hat, die Herausforderungen der Gegenwart gemeinsam zu bewältigen.

Focus berichtet, dass …
Süddeutsche informiert über …
Zeit hebt hervor, dass …