Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt: Landeswahlleiterin zufrieden

Die Vorbereitungen für die Europawahl und die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt laufen gut, wie Landeswahlleiterin Christa Dieckmann bestätigt. Die meisten Vorbereitungen verliefen reibungslos, bis auf die Vertretungswahlen in der Verbandsgemeinde Vorharz, die aufgrund nicht korrigierbarer Fehler abgesagt werden mussten. Die Verschiebung auf den 15. September 2024 war unvermeidlich, da keine rechtssichere Aufstellung der Kandidaten innerhalb der gesetzlichen Frist möglich war, bedingt durch das Fehlen eines Beschlusses über die Anzahl der Wahlbereiche.

Am 9. Juni werden in Sachsen-Anhalt die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte sowie Ortschaftsräte und Ortsvorsteher neu gewählt. Insgesamt sind rund 720 Kreistags- und Stadtratssitze in kreisfreien Städten, etwa 4400 Sitze in Gemeinderäten- und Verbandsgemeinderäten sowie 6000 Sitze in den Ortschaftsräten zu besetzen. Die Europawahl findet ebenfalls an diesem Tag statt.

Es gibt derzeit keine vollständige landesweite Liste aller Fehler in der Wahlvorbereitung. Die Landeswahlleiterin kündigte jedoch an, dass bei Bedarf Einzelfälle beraten und unterstützt werden, um eine reibungslose Durchführung der Wahlen sicherzustellen.