Hamburg rechnet mit höheren Steuereinnahmen trotz bundesweitem Trend

Entgegen dem Bundestrend rechnet Hamburg in den kommenden Jahren mit höheren Steuereinnahmen als bei der Schätzung im Herbst. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) gab in einer Pressekonferenz im Rathaus bekannt, dass für dieses Jahr ein Plus von 30 Millionen Euro und für 2025 ein Minus von 76 Millionen Euro erwartet werden. Bis 2028 prognostiziert die Stadt insgesamt Steuermehreinnahmen von 254 Millionen Euro im Vergleich zur Vorhersage vom November des Vorjahres.

Die positive Entwicklung bei Lohn- und Gewerbesteuern, die den Großteil des gesamten Steueraufkommens der Stadt ausmachen, begründet die optimistischen Erwartungen. Dressel betonte, dass diese Entwicklung auf die bessere konjunkturelle Lage in Hamburg im Vergleich zu anderen Bundesländern zurückzuführen sei. Trotz dieser positiven Nachrichten mahnte Dressel seine Amtskollegen im Senat zur Vorsicht und warnte davor, bereits Ausgabenpläne zu schmieden, ohne die bestehenden Risiken zu berücksichtigen.

Die Grundlage der Hamburger Prognose bildet die bundesweite Steuerschätzung, die Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Berlin präsentierte. Diese Schätzung ergab, dass Bund, Länder und Kommunen im kommenden Jahr mit 21,9 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als im Herbst rechnen müssen. Auch für die folgenden Jahre bis 2028 werden erhebliche Mindereinnahmen erwartet. Trotz der positiven Aussichten für Hamburg bleibt also die finanzpolitische Lage insgesamt angespannt.