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Aufruf zur Stärkung der Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern

Unmittelbar vor den Kommunal- und Europawahlen in Mecklenburg-Vorpommern nahmen rund 1400 Menschen an einem „Aktionstag Demokratisches MV“ teil. In Greifswald folgten über 500 Menschen dem Aufruf, während in Schwerin 350 Teilnehmer zählten. Weitere Veranstaltungen fanden in Pasewalk, Parchim, Recknitz, Stralsund und Teterow statt. Die Polizei gab die Teilnehmerzahl in Greifswald mit 400 und in Schwerin mit 360 an. Die Beteiligung übertraf die Erwartungen der lokalen Bündnisse.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rief dazu auf, die Demokratie zu stärken und für Vielfalt sowie Toleranz einzustehen. Sie betonte die Wichtigkeit einer offenen und toleranten Gesellschaft und lobte alle Bürger, die sich am Aktionstag beteiligten. Schwesig unterstrich, dass ein buntes und vielfältiges Land schöner und lebenswerter sei, da Unterschiede die Gesellschaft stärken.

Die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern am 9. Juni umfassen nicht nur die Wahl der Abgeordneten des Europa-Parlaments, sondern auch die Auswahl von Stadt- und Gemeinderäten, Kreistagen und ehrenamtlichen Bürgermeistern. Eine Umfrage zeigte eine mögliche Dreikampf-Situation zwischen AfD, CDU und SPD bei den Kommunalwahlen im Bundesland.

Das Bündnis des Aktionstags warnte vor einer Etablierung faschistischer Politik in den Parlamenten und setzte sich gegen die AfD ein. Die Demonstration knüpfte an die Protestwelle „Nie wieder ist jetzt“ an, die sich gegen Bedrohungen der demokratischen Grundordnung richtete. In Feldberg wurden in der Nacht vor dem Aktionstag Wahlplakate verschiedener Parteien mit Farbe beschmiert und beschädigt.

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