Anstieg ausländischer Gefangener in Hamburg: Senat gibt Einblicke

Laut aktuellen Daten des Hamburger Senats beträgt der Anteil der ausländischen Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten der Stadt mehr als 58 Prozent. Dies entspricht einer Anzahl von 1,251 Nicht-Deutschen, die zum Stichtag 31. Mai inhaftiert waren. Seit 2015 sind ausländische Insassen in der Mehrheit, wobei ihr Anteil zwischen 50 und 60 Prozent schwankt. Im Jahr 2018 lag ihr Anteil im Jahresdurchschnitt bei 61 Prozent, wobei dies der höchste Wert seit Mitte 2017 war.

Die häufigsten Nationalitäten unter den ausländischen Insassen waren laut der aktuellen Erhebung türkischen (149), polnische (128) und afghanische (84) Staatsbürger. Des Weiteren waren Algerier (69), Albaner (61) und Rumänen (57) ebenfalls zahlreich vertreten. Der Anteil der in Hamburg lebenden Bevölkerung ohne deutschen Pass beträgt etwa ein Fünftel.

Im vergangenen Jahr wurden 103 Gefangene abgeschoben, was einem Anstieg im Vergleich zum Vorjahr entspricht. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2024 erfolgten bereits 42 weitere Abschiebungen. Für das Jahr 2023 liegen die Haftkosten bei 216 Euro pro Tag und Gefangenen, basierend auf dem Tageshaftkostensatz von 2022. Die Kosten für ausländische Gefangene beliefen sich laut Berechnungen auf über 80 Millionen Euro im Jahr 2022, wie von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann kritisiert wurde.

Derzeit sind 320 weitere Fälle von Abschiebungen in Bearbeitung beim Amt für Migration. Nockemann fordert konsequentere und schnellere Abschiebungen von ausländischen Straftätern, wobei er vorschlägt, dass Türken und Polen ihre Strafen in ihren jeweiligen Heimatländern verbüßen sollten.