Am vergangenen Wochenende fanden in Deutschland weitreichende Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD statt. In München versammelten sich laut Polizei über 250.000 Menschen auf der Theresienwiese, während Veranstalter von mehr als 320.000 Teilnehmern sprechen. Die Protestierenden zeigten auf Plakaten Slogans wie „Faschismus bekämpft man nicht mit Abschiebungen“ und „AfD-Verbot jetzt“.

Besonders im Fokus der Münchener Bewegung stand die Verhinderung eines Auftritts von AfD-Politikern am Anschlagsort. Rund 50 Aktivisten bildeten eine Menschenkette, um zu verhindern, dass diese eine Rose am Gedenkplatz niederlegten. Wolfgang Kubicki, ein Führungsmitglied der FDP, warf den Demonstrierenden vor, Demokratiefeindlichkeit zu fördern, und versuchte, den Diskurs zu einer politischen Lösung zu lenken.

Verschiedene Städte, ein gemeinsames Ziel

In mehreren deutschen Städten fanden ähnlich motivierte Proteste statt. In Hannover demonstrierten etwa 24.000 Menschen, aufgerufen von der Bewegung „Omas gegen Rechts“. Auch in Rheinland-Pfalz und Hessen fanden zahlreiche Kundgebungen statt, in denen insgesamt rund 25.000 Menschen ihre Stimme gegen die Zusammenarbeit von CDU/CSU mit der AfD erhoben. Dies war eine Reaktion auf die umstrittenen Bundestagsabstimmungen, bei denen Stimmen der AfD akzeptiert wurden.

Auch der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius warnte vor der Akzeptanz der AfD und sprach von einem „Tabubruch“. Dieses Zusammenspiel zwischen etablierten Parteien und der AfD hat landesweit zu einer Welle an Protesten geführt, die als eine der größten Protestbewegungen gegen Rechtsextremismus in den letzten Jahren gilt, so Beobachtungen von Politikforschern und Analysten.

Pressekonferenzen und verbale Auseinandersetzungen

Am Gedenkort in München kam es zu hitzigen Wortgefechten zwischen Aktivisten. Diese wollten eine mögliche „Instrumentalisierung“ des Gedenkens durch die AfD verhindern, während Außenstehende schärfere Migrationsregeln forderten. Besondere Aufmerksamkeit erhielt ein Vorfall, bei dem ein Mann von der Polizei vorläufig festgenommen wurde, während Aktivisten gegen ihn riefen: „Ein Nazi!“ Die Polizei verstärkte ihre Präsenz, blieb jedoch bemüht, die Situation friedlich zu halten und kündigte an, dass sie nicht gewaltsam gegen die Demonstranten vorgehen wolle.

Einige Demonstranten trugen die Westen der Gewerkschaft „Verdi“, was auf einen breiten sozialen Rückhalt für die Proteste hinweist. Als eine Delegation, die den Staatspräsidenten des Kosovo umfasste, aus der Kette gelassen wurde, setzten sich die Aktivisten sofort in Bewegung, um eine migrationskritische Pressekonferenz zu übertönen, indem sie Lieder wie „Refugees Welcome“ anstimmten.

Die Demonstrationen sind auch als Antwort auf weitreichende Berichte und Recherchen zu verstehen, die auf ein geheimes Treffen zwischen AfD-Politikern und Rechtsextremen hinweisen. Diese Enthüllungen haben zur Delegitimierung der AfD und ihrer politischen Praktiken beigetragen und werden von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen unterstützt, einschließlich Kirchen und Fußballclubs.

Insgesamt zeigen die Geschehnisse, dass der Widerstand gegen Rechtsextremismus nach wie vor stark ausgeprägt ist und dass viele Bürger sich aktiv an der Gestaltung der politischen Landschaft beteiligen möchten. Die Reaktionen und Maßnahmen auf die Proteste sind ein wichtiges Signal für die politische Debatte in Deutschland.