Mit lautem Getöse und einer überraschenden Wende in der Migrationspolitik startet Deutschland am Montag die stationären Grenzkontrollen! In einem schockierenden Schritt werden Touristen und Pendler an den Grenzen zu Frankreich, Dänemark, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg auf Herz und Nieren geprüft. Ein echter Hammer für die grenznahen Regionen! Und das mitten im Schengen-Raum, wo man doch dachte, die Grenzen wären endlich gefallen!
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gibt den Startschuss für die drastischen Maßnahmen! Ab Montag früh werden unter dem wachsamen Auge zusätzlicher Bundespolizisten die Einreisenden aus Richtung Niederlande an der niedersächsischen Grenze durchleuchtet. Diese Prüfungen, die an den österreichischen, polnischen, tschechischen und schweizerischen Grenzen bereits Realität sind, sollen vor allem gegen die irreguläre Migration und den islamistischen Terrorismus kämpfen.
Furcht und Sorge in Herzogenrath
In der Grenzstadt Herzogenrath ist die Sorge groß! „Könnte das unser Leben hier verändern?“, fragen sich die Einwohner. Ein Sprecher der Stadt äußert Bedenken, dass die neuen Kontrollen eine immense Belastung für die Pendler darstellen könnten. Schließlich verläuft die deutsch-niederländische Grenze mitten durch die Stadt. Täglich pendeln Tausende über die Grenze, um zu arbeiten oder Einkäufe zu erledigen. Und da soll jetzt plötzlich alles anders werden?
„Die Grenze ist hier nicht greifbar, sie ist oft fließend“, erklärt der Sprecher. Alte Grenzhütten und -mauern sollen auf keinen Fall reaktiviert werden! Schließlich würde das die Freiheit der Bürger einschränken. Die Stadt fordert stattdessen Lösungen für die echten Herausforderungen an der Außengrenze der EU – denn die Probleme dort können nicht einfach innerhalb der EU verschoben werden.
Polens wütender Protest
Währenddessen zeigt sich auch Polen empört über die deutschen Maßnahmen! Vizeaußenminister Wladyslaw Teofil Bartoszewski kritisiert die Entscheidung als „unübliche Art, mit seinen Nachbarn umzugehen“. Die Polen fühlten sich von Deutschland übergangen – sie hatten von diesen hart greifenden Beschlüssen erst durch die öffentliche Ankündigung der Ministerin erfahren! „Man überrascht seine Nachbarn nicht so!“, wirft Bartoszewski sauer ein und warnt vor einem Riss im „Geist von Schengen“.
Doch während Polen auf seine Nachbarländer deutet, winkt die Bundesregierung ab. Regierungssprecher Steffen Hebestreit versichert, dass keine Belastung der Beziehungen zu Polen erkennbar sei. Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt in engem Kontakt mit dem polnischen Premierminister Donald Tusk. „Wir arbeiten eng zusammen“, betont ein Sprecher des Auswärtigen Amts.
Die neue Kontrollen, die zunächst für sechs Monate geplant sind, könnten also nicht nur die Pendler sondern auch die zwischenstaatlichen Beziehungen in ein ungeahntes Chaos stürzen! Die Grenzen werden noch einmal an allen deutschen Landgrenzen verstärkt – und das wird niemanden kalt lassen!
AFP/dpa/saha