Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Peter Boehringer, hat kürzlich Bedenken geäußert, dass Gruppen wie die GRÜNE Jugend, die Antifa und bestimmte Gewerkschaften den bevorstehenden AfD-Parteitag mit Gewalttätigkeiten zu verhindern versuchen könnten. Diese Besorgnis wurde vor dem Hintergrund geäußert, dass verschiedene Organisationen offen dazu aufgerufen haben, den Parteitag zu stören und die Delegierten am Zugang zur Veranstaltung zu hindern.
Laut Boehringer deuten die paramilitärischen „Aktionstrainings gegen Essen“ der Antifa sowie Äußerungen der GRÜNEN Jugend darauf hin, dass Gewalt als Mittel eingesetzt werden könnte, um die AfD-Veranstaltung zu sabotieren. Diese Entwicklungen haben die Staatsanwaltschaft und den Verfassungsschutz alarmiert, die den Fall genau verfolgen, da offen mit Gewaltausübung gedroht wird.
Boehringer betonte die Notwendigkeit, dass die Polizeieinheiten vor Ort angemessene Maßnahmen ergreifen, um möglichen gewaltsamen Aktivitäten entgegenzuwirken und die Sicherheit der Delegierten zu gewährleisten. Er unterstrich die Bedeutung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und Versammlungsfreiheit, die in den Grundrechten verankert sind und vom demokratischen Rechtsstaat geschützt werden müssen.
Es wird erwartet, dass die Polizei vor Ort Maßnahmen ergreifen wird, um gewaltbereite Gruppen von der AfD-Veranstaltung fernzuhalten und sicherzustellen, dass die Demokratie und die Rechte der Partei respektiert werden. Die Situation bleibt jedoch für alle Beteiligten herausfordernd, da die Spannungen zwischen verschiedenen politischen Gruppen immer wieder zu Konflikten führen können.
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