Am 16. März 2025 blickt Deutschland auf die Ereignisse von vor fünf Jahren zurück, als am 16. und 22. März 2020 der erste Lockdown verhängt wurde. Diese Maßnahmen sollten die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen und umfassten die Schließung von Schulen, Kitas, Restaurants, Geschäften, Theater, Friseuren sowie Sportplätzen. Der Begriff „Lockdown“ setzte sich erst allmählich durch und bezeichnete ursprünglich eine Ausgangssperre oder Abriegelung. In einer Fernsehansprache am 18. März 2020 warb Angela Merkel um die Akzeptanz dieser Maßnahmen und betonte die Ernsthaftigkeit der Lage. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurden „Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen“ mit den Ministerpräsidenten vereinbart, die auch Abstandsregeln und Betriebsbeschränkungen beinhalteten.

Die Maßnahmen wurden am 22. März 2020 verschärft, sodass Gastronomiebetriebe schließen mussten, abgesehen von der Abholung und Lieferung. Rückblickend zeigen Umfragen, dass 56% der Befragten die Lockdowns für richtig halten, jedoch empfinden 50% die Maßnahmen als sehr belastend. Die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab zudem, dass 61% der Befragten Lockdowns als notwendiges Instrument zur Eindämmung von Ansteckungen ansehen, während 67% glauben, dass diese zu viele negative Auswirkungen hatten. Diese Meinungen spiegeln sich auch in der Auffassung wider, dass 52% die Lockdowns als nicht zielgerichtet genug einstufen.

Reaktionen und wirtschaftliche Folgen

Der Bund reagierte auf die Situation mit Milliarden-Hilfsprogrammen, um die wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns abzufedern. Trotz der Schwierigkeiten ist eine umfassende Aufarbeitung des Krisenmanagements im Bundestag bislang ausgeblieben. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für einen neuen Anlauf ausgesprochen, während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine offene Diskussion über die Maßnahmen fordert. Die letzten bundesweiten Schutzvorgaben endeten am Ostermontag 2023, und die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz traten außer Kraft. Dabei bleibt eine „Generalklausel“ bestehen, die es den Ländern ermöglicht, bei Gesundheitskrisen Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

Aktuell sind im zentralen Lager des Bundes noch rund sieben Millionen Impfdosen verfügbar, und der Bund plant, Impfstoffe bis mindestens 2026 kostenlos bereitzustellen. Dokumente von Corona-Teststellen müssen bis Ende 2028 aufbewahrt werden, um möglichen Abrechnungsbetrug zu verhindern. In dieser komplexen Lage bleibt der Bund mit Problemen konfrontiert, die sich aus Streitfällen um Maskenlieferungen ergeben.

Insgesamt verweisen die erhobenen Daten auf eine durchwachsene Bilanz der Lockdown-Politik, die je nach Perspektive unterschiedlich bewertet wird. So lehnt rund ein Drittel der Befragten staatliche Eingriffe in das Alltagsleben während Gesundheitskrisen ab, was eine interessante Diskussion über den Umgang mit zukünftigen Pandemien und deren Folgen anstoßen könnte.

Weitere Details zur rechtlichen Grundlage und den Entwicklungen während der Pandemie finden sich im Dokument des Bundestages.