Friedrich Merz, der Unionskanzlerkandidat, sorgte für Aufsehen, als er während eines TV-Duells mit Olaf Scholz auf Twitch eine Frage nicht verstand. Er wurde gefragt, ob „Bubatz“ legal bleiben wird, was ein umgangssprachlicher Begriff für Cannabis ist, besonders unter jungen Leuten. Nach einer kurzen Erklärung der Bedeutung von „Bubatz“ äußerte Merz, dass die Union die Legalisierung von Cannabis für falsch hält. Er betonte, dass er Kinder und Enkelkinder vor Drogen schützen möchte. Dieses Statement fiel in den Kontext der kürzlich verabschiedeten Gesetze zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland, die von der Ampelregierung initiiert wurden. Maz-Online berichtet, dass die Union plant, das neue Gesetz nach einem möglichen Wahlsieg zurückzunehmen.

Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat mit der Abstimmung im Bundesrat, die als umstritten galt, die letzte Hürde genommen. Ab dem 1. April 2024 dürfen Erwachsene bis zu 25 Gramm Cannabis für den persönlichen Gebrauch besitzen und bis zu drei lebende Cannabispflanzen anbauen. Ein wichtiger Aspekt dieser Regelung ist die Erlaubnis für „Cannabis-Clubs“, in denen bis zu 500 Mitglieder nicht-kommerziell Cannabis anbauen und bis zu 50 Gramm pro Monat abgeben dürfen. Irish Times hebt hervor, dass die Abstimmung als politischer Sieg für die SPD und die Grünen angesehen wird, die die Legalisierung als Bedingung für ihren Koalitionsvertrag im Jahr 2021 festlegten.

Kritik und Bedenken der Union

Merz und andere CDU-Politiker äußerten Bedenken hinsichtlich der neuen Regelungen, insbesondere in Bezug auf mögliche Gesundheitsrisiken und die Gefahren im Straßenverkehr. CDU-Landeschefs warnten, dass die Legalisierung zu einem Anstieg von Verkehrsunfällen und Krebsfällen führen könnte. Merz hat angekündigt, die Cannabis-Regeln im Falle seiner Wahl zum Kanzler zurückzunehmen. Dieser gewaltsame Widerstand deutet auf ein wachsendes internes Spannungsverhältnis innerhalb der Unionsparteien hin. Merz betonte, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Drogenkonsum und Sucht für die Union höchste Priorität hat.

Ziele und Regelungen der neuen Gesetzgebung

Das neue Gesetz zielt darauf ab, den Cannabis-Schwarzmarkt einzudämmen und die Qualität von Cannabis zu kontrollieren. Die Bundesregierung sieht die Grenzen der bisherigen Drogenpolitik und wird durch die Legalisierung versuchen, Gesundheitsrisiken, wie Verunreinigungen und unbekannten THC-Gehalt, zu reduzieren. Besonders besorgniserregend ist der Anstieg des Cannabis-Konsums, insbesondere bei jungen Menschen, von denen im Jahr 2021 über 4 Millionen zwischen 18 und 64 Jahren Cannabis konsumierten. Bundesregierung hebt hervor, dass der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis im öffentlichen Raum straffrei ist, wobei im privaten Bereich eine Obergrenze von 50 Gramm gilt.

Des Weiteren sind strikte Regelungen für den Umgang mit Cannabis vorgesehen. Minderjährige dürfen Cannabis nicht erwerben oder konsumieren, und die Weitergabe an Minderjährige bleibt strafbar. Ein Konsumverbot in Sichtweite von Schulen und Kinderspielplätzen soll ebenfalls durchgesetzt werden. Die Regierung plant, die neuen Regeln im Hinblick auf den Kinder- und Jugendschutz und die cannabisbezogene Kriminalität regelmäßig zu evaluieren.

Ab dem 1. Juli 2024 dürfen Anbauvereinigungen Cannabis für den Eigenkonsum anbauen und unter bestimmten Bedingungen weitergeben. Dabei müssen allerdings verantwortungsvolle Rahmenbedingungen eingehalten werden, die auch die Aufklärung und Prävention von Drogenkonsum stärken sollen.