In einem jüngsten Telefonat zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dem US-Senator Marco Rubio wurde eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit in internationalen Angelegenheiten, insbesondere im Kontext des Ukraine-Konflikts, bekundet. Dies berichtet die Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Im Vorfeld einer geplanten Friedenskonferenz in Saudi-Arabien, bei der hochrangige US-Regierungsvertreter mit russischen und ukrainischen Unterhändlern verhandeln wollen, wird auch die Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine hervorgehoben.
Währenddessen hat die US-Regierung Deutschland und weitere europäische Länder aufgefordert, mögliche Beiträge zu diesen Sicherheitsgarantien zu prüfen. Ein Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs in Paris steht bevor, um die Rolle Europas in einem potenziellen Friedensvertrag zu erörtern. Diese strategischen Gespräche sind besonders relevant, da sie sich im Licht der aktuellen militärischen Lage und den geopolitischen Spannungen abspielen.
Friedensgespräche und internationale Zusammenarbeit
US-Sondergesandter Keith Kellogg kündigte an, dass europäische Vertreter nicht an den Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts teilnehmen werden. Dies wurde durch das russische Außenministerium in Moskau bestätigt, wie Deutschlandfunk berichtet. Gleichzeitig sollen ukrainische Delegierte mit den russischen Vertretern in den kommenden Tagen zusammentreffen, um an einem Konsens zu arbeiten.
Die Gespräche haben verständlicherweise eine klare Richtung hin zu den Sicherheitsgarantien, die Themen wie Personal für Friedenstruppen, Ausbildungsprogramme und Waffensysteme umfassen sollen. Die G7-Außenminister haben ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt und betont, dass solide Sicherheitsgarantien notwendig sind.
Europas Rolle und Bedenken um die Sicherheit
EU-Partner und insbesondere politische Führer wie Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und der NATO-Generalsekretär Mark Rutte betonen die Bedeutung einer starken Sicherheitsarchitektur für Kiew. Rutte erinnert an das Scheitern des Minsker Abkommens und warnt davor, dass Putin nicht erneut Teile der Ukraine erobern darf, wie in einem Bericht von BR festgehalten wird.
Parallel dazu erklärte Wolodymyr Selenskyj in München, dass die Ukraine kein Abkommen akzeptieren werde, das ohne ihre Zustimmung zustande kommt. Er erneuerte seine Forderungen nach Sicherheitsgarantien und bekräftigte die unbedingte Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik.
Die Diskussion über ein mögliches Friedensabkommen wird verstärkt durch die jüngsten Äußerungen des neuen US-Verteidigungsministers Pete Hegseth, der andeutet, dass die Ukraine möglicherweise Gebietsverluste für den Frieden in Betracht ziehen müsse. Dies wirft Fragen auf über die Legitimität und die langfristigen Folgen eines solchen Ansatzes.
Desweiteren hätte ein geplanter persönlicher Austausch zwischen Donald Trump, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj in Saudi-Arabien zeigen können, wie geopolitische Strategien ohne direkte europäische Einflussnahme gestärkt werden könnten, was die Unsicherheit um die Zukunft des Kontinents unterstreicht.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass die Erörterung der Sicherheitsgarantien und die künftigen Friedensgespräche in einem komplexen geopolitischen Rahmen stattfinden, in dem die Beziehungen zwischen den USA, Russland und Europa entscheidend sind für den Frieden in der Ukraine.