In Mecklenburg-Vorpommern scheitere mehr als 40 Prozent der Abschiebungen ausreisepflichtiger Menschen im vergangenen Jahr. Diese Informationen stammen aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Jan-Phillip Tadsen. Insgesamt wurden 2022 für 567 Personen Rückführungen organisiert, von denen 321 erfolgreich waren. Dies entspricht gut 43 Prozent gescheiterten Abschiebungen. Über die Hälfte der nicht durchgeführten Abschiebungen war auf das Untertauchen oder die Renitenz der Betroffenen zurückzuführen, wie der Nordkurier berichtet.
Die Gründe für das Scheitern sind vielfältig. Laut den Angaben waren 106 Personen zum Zeitpunkt der geplanten Abschiebung untergetaucht. 30 Personen konnten aufgrund von Renitenz nicht abgeschoben werden, und 13 hatten Rechtsmittel eingelegt. Weitere 97 Fälle hatten andere Gründe, wie medizinische Probleme oder Kapazitätsgrenzen bei Charterflügen. Im Jahr 2022 haben zudem 72 Menschen Mecklenburg-Vorpommern freiwillig verlassen, unterstützt durch ein Förderprogramm des Bundes und der Länder.
Steigende Zahlen und Dublin-Abschiebungen
Die Zahl der ausreisepflichtigen Personen in Mecklenburg-Vorpommern stieg im Jahr 2024 um 84 auf 3.978. 3.527 dieser Personen hatten eine Duldung, während 451 keine Duldung besaßen. Im Vorjahr waren noch 485 Personen ohne Duldung. Die Errichtung von Unterstützernetzwerken und die Warnungen vor Abschiebeflügen führen dazu, dass viele Betroffene sich kurzfristig zurückziehen. In Deutschland leben derzeit mehr als 220.000 „vollziehbar ausreisepflichtige Personen“. Doch nur wenige werden tatsächlich abgeschoben, was einen enormen Aufwand für die zuständigen Behörden bedeutet, wie die Tagesschau feststellt.
Im Rahmen des Dublin-Verfahrens, das die Prüfung von Asylanträgen im ersten EU-Land vorsieht, wurden im Jahr 2024 unter anderem vier Menschen aus Kenia in Wünsdorf festgenommen und nach Niedersachsen gebracht. Diese Abschiebungen gelten als problematisch, da viele der Abgeschobenen kurzfristig zurückkehren. In Brandenburg kehren etwa 72 Prozent der abgeschobenen Dublin-Fälle nach vier Wochen zurück, was die Schwierigkeiten und die Ineffektivität des aktuellen Abschiebesystems verdeutlicht.
Aktuelle Trends und Zahlen
Insgesamt wurden im Jahr 2023 in Deutschland 16.430 Menschen abgeschoben, was einen Anstieg gegenüber den Vorjahren darstellt. 2022 waren es noch 12.945 Abschiebungen. Die Hauptländer der Abgeschobenen im Jahr 2023 umfassten Georgien, die Türkei, Afghanistan, Nordmazedonien und Albanien. Auch syrische und irakische Staatsangehörige wurden in diesem Jahr abgeschoben oder in andere EU-Staaten überstellt. Die Bundeszentrale für politische Bildung hebt hervor, dass 2023 mehr als 5.000 Personen in andere EU-Staaten überstellt wurden, die meisten davon nach Österreich, Frankreich und Spanien.
Die unterschiedlichen Verfahren der Abschiebung, Rückschiebung und Zurückweisung erlebt Deutschland weiterhin als komplex und herausfordernd. Bei einer Zwangsausreise handelt es sich um Personen ohne gültigen Aufenthaltstitel, während Rückschiebungen und Zurückweisungen spezifische Rückführungen bereits eingereister Personen darstellen. Die Zahlen zeigen, dass trotz aller Maßnahmen das Thema Abschiebungen in Deutschland ein ernstzunehmendes und vielschichtiges Problem bleibt.