Am 9. Juni 2024 findet die Europawahl statt, bei der insgesamt 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt werden, wovon Deutschland 96 Sitze garantiert sind. Aufgrund der höchsten Bevölkerungszahl in der EU schickt Deutschland die meisten Abgeordneten nach Straßburg. 1.413 Kandidaten aus 35 verschiedenen Parteien und Gruppierungen stellen sich den Wählern zur Wahl.
Im Gegensatz zur Bundestagswahl existiert bei der Europawahl in Deutschland keine Fünf-Prozent Hürde, was bedeutet, dass keine Mindestschwelle überschritten werden muss, um im Europaparlament vertreten zu sein. Bei der letzten Wahl genügten rechnerisch etwa 0,7 Prozent oder 240.000 Stimmen, um einen Abgeordneten nach Straßburg zu entsenden.
Interessanterweise treten bei dieser Wahl das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sowie die Klimaaktivisten der Letzten Generation an, während die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava) erstmals in das Europäische Parlament einziehen möchte. Diese Partei wurde fälschlicherweise vielfach als Ableger der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan kritisiert, obwohl sie dies bestreitet.
Eine bedeutende Änderung für diese Wahl ist die Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre durch die Initiative der Ampel-Koalition im November 2022. Rund 1,4 Millionen Menschen sind durch diese Neuregelung betroffen. Es bleibt abzuwarten, ob diese Wahlalter-Senkung zu einer höheren Beteiligung an der Europawahl führen wird.
In der letzten Europawahl von 2019 waren Abgeordnete aus 14 deutschen Parteien im Europäischen Parlament vertreten. Die CDU war damals mit 23 Sitzen die stärkste Kraft, gefolgt von den Grünen (21 Sitze) und der SPD (16 Sitze). Weitere Parteien wie AfD, CSU, Die Linke und FDP hatten ebenfalls Vertreter im Parlament. Neben den großen Parteien schafften es auch kleinere Formationen wie die Freien Wähler, Die Partei, Piraten, Tierschutzpartei, die Familien-Partei, ÖDP und Volt in das Europäische Parlament.
Quelle: Deutschlandfunk, 03.06.2024.