Am 13. Januar 2025 versammelten sich die Verteidigungsminister von Polen, Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien im Schloss Helenów bei Warschau, um eine neue Gruppe der Fünf zu gründen. Diese Initiative ist eine direkte Reaktion auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, weil Befürchtungen bestehen, dass er die Unterstützung für die Ukraine reduzieren könnte. Der ukrainische Verteidigungsminister war per Video zugeschaltet und unterstrich die Dringlichkeit der Diskussion über eine enge Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie.

Polens Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz betonte, dass die Zusammenarbeit mit der Ukraine in der Rüstungsproduktion bislang nicht vollständig ausgeschöpft sei. Das übergeordnete Ziel ist klar: 2025 soll das Jahr des Ausbaus der Rüstungsindustrie in Europa werden. In diesem Zusammenhang hat Polen, das seit dem 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft innehat, einen besonderen Fokus auf Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit gelegt.

Rüstungsproduktion und Zusammenarbeit

Die Minister erörterten die Notwendigkeit einer besseren Anpassung der Rüstungsproduktion an die tatsächlichen Bedarfe und die Schaffung einheitlicher Standards. Eine Arbeitsgruppe soll einberufen werden, um Joint Ventures zu fördern. In diesem Kontext wurde auf die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen deutschen und ukrainischen Unternehmen in der Drohnen-Herstellung hingewiesen. Durch institutionelle Kooperationen sollen Synergien in Lieferung, Ausbildung und Lehre geschaffen werden, wobei NSATU, Eumam und UDCG als Schlüsselakteure erwähnt wurden.

Die Verteidigungsminister bekräftigten die Unterstützung der Ukraine im aktuell andauernden Kampf gegen Russland. Polens Ministerpräsident Donald Tusk plant, während seiner Präsidentschaft Fortschritte bei Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland zu erzielen und wird hierfür an einem Treffen der NATO-Alliierten im Ostseeraum teilnehmen. Im Rahmen der Unterstützung übergab Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius an den ukrainischen Botschafter Oleksij Makejew die erste von insgesamt 54 neuartigen Radhaubitzen (RCH 155), die vom deutsch-französischen Rüstungsunternehmen KNDS in Kassel produziert werden.

Technologische Innovationen in der Rüstungsindustrie

Die RCH 155 steht für „Remote Controlled Howitzer“, was bedeutet, dass sie aus der Ferne bedient werden kann und somit die Sicherheit des Bedienpersonals erhöht. Dieses moderne Waffensystem, das auf acht Rädern fährt und Geschwindigkeiten von über 100 km/h erreicht, gilt als technischer Durchbruch. Die Serienproduktion dieser Radhaubitze wurde nach einer Großbestellung für die Ukraine Anfang 2023 aufgenommen.

Die RCH 155 kann automatisch bis zu neun Schüsse pro Minute abgeben und hat eine Reichweite von 40 bis 54 Kilometern. Wichtig ist auch, dass sie mit nur zwei Besatzungsmitgliedern auskommt, was sie insbesondere für den Einsatz in Krisenszenarien befähigt.

Europäische Verteidigungsstrategie und Investitionen

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat nicht nur die geopolitische Lage in Europa verändert, sondern auch einen enormen Druck auf die Verteidigungsindustrie ausgeübt. Um dieser Herausforderung zu begegnen, hat die Europäische Kommission die erste Strategie für die Verteidigungsindustrie auf EU-Ebene (EDIS) vorgestellt. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der europäischen Verteidigungsindustrie zu stärken.

Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, gemeinsam und effektiv mehr in die Verteidigungsindustrie zu investieren. Ein wesentlicher Punkt dieser Strategie ist die Schaffung von Anreizen für eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Beschaffung. Außerdem sollen bis 2030 mindestens 50% des Verteidigungsbudgets der EU investiert werden.

Die Minister planten ein weiteres Treffen in Paris, um die Fortschritte in der Rüstungsproduktion und den Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine weiter zu diskutieren. Damit wird deutlich, dass die Zusammenarbeit in der europäischen Sicherheitsarchitektur zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Für weitere Informationen einige der Schlüsselereignisse sind hier zu finden: Süddeutsche Zeitung, t-online, EU-Vertretung in Deutschland.