Am 9. Januar 2025 hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen drei Deutsche wegen des Verdachts der Spionage für China erhoben. Dies geht aus einem Bericht der Badischen Neuesten Nachrichten hervor. Die Angeklagten, zwei Männer und eine Frau, sollen Informationen über militärisch nutzbare Technologien beschafft haben, um diese an den chinesischen Geheimdienst MSS weiterzugeben. Laut der Anklage erstreckten sich die Aktivitäten der Verdächtigen über den Zeitraum von 2017 bis 2024.

Die Verdächtigen wurden im April 2022 in Düsseldorf und Bad Homburg festgenommen. Während der Festnahmen fanden umfangreiche Durchsuchungen ihrer Wohn- und Arbeitsplätze statt. Zu diesem Zeitpunkt waren die Beschuldigten in Verhandlungen über Forschungsprojekte zur maritimen Kampfkraft Chinas involviert. Der Hauptverdächtige, der weiterhin in Untersuchungshaft sitzt, wird beschuldigt, seit 2017 als Agent für einen MSS-Mitarbeiter in China aktiv zu sein.

Details zur Spionagetätigkeit

Die Anklagepunkte beziehen sich konkret auf die Beschaffung von Informationen zu verschiedenen militärisch relevanten Technologien. Dazu zählen unter anderem Bootsmotoren, Sonarsysteme, Antriebe für Panzerfahrzeuge sowie militärisch nutzbare Drohnen. Die Informationen gelangten offensichtlich zu einem Kontaktmann des MSS, was das Ausmaß der Spionagetätigkeiten unterstreicht. Die beiden Eheleute, die gegen einen chinesischen Vertragspartner arbeiteten, wurden im Oktober 2023 aus der Untersuchungshaft entlassen. Sie hatten zuvor ein Kooperationsabkommen zur Forschung mit einer deutschen Universität geschlossen.

Des Weiteren sollen die Angeklagten im Auftrag des MSS drei Speziallaser beschafft und ohne die erforderlichen Genehmigungen nach China ausgeführt haben. Die Vorwürfe umfassen auch gewerbsmäßige Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Die Bundesregierung wertete die Festnahmen als Erfolg in einer Hinsicht, die besonders sensibel ist: der militärisch nutzbaren Technologien.

Wissenschaftsspionage in Deutschland

Wissenschaftsspionage stellt ein wachsendes Problem in Deutschland dar, insbesondere durch die Volksrepublik China. Dies bestätigt ein Informationsangebot des Verfassungsschutz Baden-Württemberg, der über die Gefahren durch ausländische Nachrichtendienste informiert. Universitäten wird geraten, sich bei Verdachtsfällen an die Spionageabwehr zu wenden und sicherheitsrelevante Vorkehrungen zu treffen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zusätzlich ein Informationsblatt veröffentlicht, das auf die Risiken von Spionageaktivitäten während Geschäftsreisen hinweist. Angesichts der aktuellen Anklage wird deutlich, wie ernst die Bedrohung durch Spionage ist und welche Maßnahmen erforderlich sind, um diese zu verhindern.