In der Verbandsgemeinde Deidesheim gibt es einen Wechsel an der Spitze: Dieter Dörr von der CDU wurde zum neuen Bürgermeister gewählt. Bei der jüngsten Wahl, bei der Dörr der einzige Kandidat war, erhielt er über 86 Prozent der Stimmen. Dies entspricht 86,5 Prozent Ja-Stimmen und 13,5 Prozent Nein-Stimmen. Er tritt die Nachfolge von Peter Lübenau an, der seit 2016 im Amt war und in den Ruhestand geht. Die Wahlbeteiligung in Deidesheim lag bei 36,8 Prozent, wobei die Verbandsgemeinde insgesamt 9.715 wahlberechtigte Bürger umfasst, die in der Stadt Deidesheim sowie in den Ortsgemeinden Forst, Meckenheim, Niederkirchen und Ruppertsberg wohnen.

Die Wahl war für die CDU von großer Bedeutung, da sowohl die SPD als auch die Freie Wählergemeinschaft (FWG) keine eigenen Bewerber aufgestellt hatten. Eine Anlaufstelle für die Bürger gibt das Ergebnis der Kommunalwahl, welches auch eine direkte Beteiligung der Menschen an der politischen Willensbildung verdeutlicht. Dies ist im deutschen Wahlrecht, das durch Artikel 28 des Grundgesetzes geregelt ist, verankert, wo es um die Rechte der Bürger bei der Wahl ihrer Vertretungen geht, sei es für Gemeinden oder Kreise (bpb.de).

Wahl in Freinsheim

In der benachbarten Verbandsgemeinde Freinsheim konnte der amtierende Bürgermeister Jürgen Oberholz (FWG) sein Amt erfolgreich verteidigen. Er gewann das Rennen mit gerade einmal 21 Stimmen Vorsprung, was einem Stimmenanteil von 50,2 Prozent entspricht. Sein Herausforderer, Thomas Jaworek von der CDU, ist Chemiker bei BASF und seit 2014 ehrenamtlicher Ortsbürgermeister in Kallstadt. Die Wahlbeteiligung in Freinsheim betrug hingegen 50,6 Prozent. Diese Verbandsgemeinde zählt rund 12.800 Wahlberechtigte und umfasst neben der Stadt Freinsheim auch mehrere kleinere Gemeinden.

Die jüngsten Kommunalwahlen unterstreichen die Relevanz der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. In Deutschland finden solche Wahlen regelmäßig statt, wobei die Wahlbeteiligung im Durchschnitt unter dem Niveau von Landtags- oder Bundestagswahlen liegt. In Rheinland-Pfalz, wo die aktuellen Wahlen stattfanden, ist das kommunale Wahlsystem nach der Süddeutschen Ratsverfassung ausgerichtet, die eine starke Rolle für direkt gewählte Bürgermeister vorsieht (swr.de).

Fazit

Die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in Deidesheim und Freinsheim zeigen deutlich, dass die kommunale Politik von den Bürgern aktiv wahrgenommen wird, auch wenn die Wahlbeteiligung ausbaufähig ist. Die neuen politischen Konstellationen werden nicht nur die zukünftige Entwicklung der beiden Verbandsgemeinden prägen, sondern auch das Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und ihren gewählten Vertretern festigen. Dieter Dörr hat in seinen ersten Interviews betont, dass er die beiden Ämter, die er nun bekleidet, sehr gut trennen kann, was auf eine klare Trennlinie zwischen seinen Verantwortlichkeiten hinweist (rheinpfalz.de).