Am Dienstag landete ein Charterflugzeug vom Typ Boeing 737 mit 155 Afghaninnen und Afghanen am Flughafen Berlin-Schönefeld. Diese Menschen sind Teil eines Aufnahmeprogramms, das seit der Machtübernahme der Taliban ins Leben gerufen wurde. Mehr als die Hälfte der Ankommenden, insgesamt 80 Frauen und Mädchen sowie 60 Minderjährige, darunter 40 Kinder unter zehn Jahren, kommen über das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Personen nach Deutschland. Die Gesamtzahl der seit August 2021 aus Afghanistan in Deutschland eingereisten Personen übersteigt mittlerweile 35.000.
Die Ankunft dieser Afghanen ist Teil eines fortlaufenden Bemühens der Bundesregierung, gefährdete Menschen, die aufgrund ihrer Zusammenarbeit mit westlichen Staaten oder ihrer politischen und sozialen Aktivitäten in Gefahr sind, Schutz zu bieten. Über 3.000 Personen haben im Rahmen des Programms bereits eine Zusage erhalten; tatsächlich eingereist sind bislang 1.000. Die Kosten für das Bundesaufnahmeprogramm belaufen sich auf etwa 25 Millionen Euro.
Verschiedene Aufnahmewege
Da die Taliban wieder die Herrschaft in Afghanistan übernommen haben, hat die Bundesregierung verschiedene Programme eingerichtet, um solchen Bedrohungen zu begegnen. Die letzten 155 Ankommenden haben zudem spezielle Wege wie das Ortskräfteverfahren, die Menschenrechtsliste und das Überbrückungsprogramm genutzt.
Das Auswärtige Amt hat kürzlich seine Besorgnis über die Situation afghanischer Flüchtlinge in Pakistan—wo viele der neu angekommenen Afghanen Zuflucht gesucht haben—zum Ausdruck gebracht. Ein zusätzliches Augenmerk wurde darauf gelegt, dass bis Ende März Afghanen Islamabad und Rawalpindi verlassen sollen.
Politische Reaktion und Kritik
Die organisatorischen Schwierigkeiten in Zusammenhang mit den Charterflügen führten zu kurzfristigen Absagen zweier Flüge vor der Bundestagswahl. Aus offiziellen Kreisen wurden die Absagen als logistische Probleme erklärt, doch es kursieren Spekulationen, dass sie mit dem Wahltermin in Verbindung stehen könnten. Die CDU hat gefordert, stattdessen Abschiebungen nach Afghanistan zu veranlassen, während SPD und Grüne die Aufnahmeprojekte verteidigten.
Wesentliche Stimmen in der politischen Debatte, wie SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und Ex-Grünenchef Omid Nouripour, haben darauf hingewiesen, dass die Verantwortung für die Ortskräfte entschieden werden muss, und sie wiesen die Kritik als „unanständig“ zurück. Insbesondere wurde betont, dass die Gefährdung für Helfer und deren Familien durch die Taliban enorm sei.
Insgesamt bleibt der Fokus der Bundesregierung auf der Ausreise gefährdeter Personen. Unterstützung bei der Ausreise umfasst nicht nur die Unterbringung, sondern auch bedarfsabhängige medizinische Versorgung in Pakistan für diejenigen, die eine Aufnahmezusage erhalten haben. Diese Programme sollen sicherstellen, dass die gefährdeten Afghanen zumindest eine Chance auf Sicherheit und ein neues Leben in Deutschland erhalten.
Für weitere Informationen über das Programm und Unterstützungsmöglichkeiten stehen die Webseiten des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Auswärtigen Amts zu Verfügung.