Der Sicherheitsexperte Alexander Sollfrank, Befehlshaber des neuen Operativen Führungskommandos der Bundeswehr, warnt eindringlich vor einer wachsenden Bedrohung durch Russland. Laut FAZ zeigt sich die russische Aggression in einer Reihe von Störmaßnahmen, die die Sicherheit Deutschlands gefährden. Dabei sind nicht nur die Ausspähungen und Eindringversuche in militärische Liegenschaften in Deutschland besorgniserregend, sondern auch die zunehmenden Drohnensichtungen, die Alarmierungen wegen Bedrohungen aus der Luft nach sich ziehen.
Zusätzlich berichtet Sollfrank von wiederholten Vorfällen in der Ostsee, bei denen Leitungen durchtrennt wurden. Die Hintergründe und Verantwortlichen dieser Sabotageakte sind bisher unklar. Diese Entwicklungen machen deutlich, dass Deutschland sich auf eine neue Sicherheitslage einstellen muss. Das neue Kommando soll bis zum 1. April vollständig aufgestellt werden und hat die Landes- und Bündnisverteidigung zum Ziel. Dabei wird auch den Schutz verteidigungswichtiger Infrastrukturen und Industrien eine wesentliche Rolle zugeschrieben.
Hybridkrieg und systemische Schwächen
Russland verfolgt eine gezielte Strategie hybrider Kriegsführung, um Europa zu destabilisieren. Sönke Marahrens, Experte auf diesem Gebiet, erklärt, dass die Angriffe individuell auf die jeweiligen europäischen Staaten zugeschnitten sind, wobei systemische Schwächen ausgenutzt werden. Diese Entwicklungen, inklusive der Unterstützung bestimmter Parteien in Deutschland, zielen darauf ab, die Unterstützung für die Ukraine zu verringern. Laut Tagesschau sind drei Hauptziele der russischen Angriffe identifizierbar: die Schwächung staatlicher Institutionen, die Sabotage der Wirtschaft und die Destabilisierung der gesellschaftlichen Debatte.
Dabei ist die Desinformation als eine der gefährlichsten Formen hybrider Kriegsführung zu betrachten, da sie in der Lage ist, öffentliche Meinungen und Narrative gezielt zu beeinflussen. Die fortschreitende Cyberkriminalität, einschließlich Ransomware-Angriffen, schränkt zudem die Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen ein und gefährdet die kritische Infrastruktur. Sollfrank betont, dass Deutschland entschlossen gegen solche Aggressionen handeln muss, um nicht zum „zweiten Sieger“ zu werden.
Sicherheitslage in Europa
Die allgemeine Sicherheitslage in Europa ist ebenfalls angespannt. Brigadier Roland Vartok erklärt, dass Europa bereits im Kriegszustand ist, vor allem durch die hybride Kriegsführung Russlands. Diese Ansicht deckt sich mit Warnungen von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner über eine mögliche Eskalation des Ukraine-Kriegs und die sich ausweitenden Konflikte auf dem Kontinent. Drohnenangriffe und Luftraumverletzungen seit Beginn des Angriffskriegs werden als ernsthafte Bedrohungen wahrgenommen, die auch Österreich betreffen könnten, wie VOL feststellt.
Die Anzahl der Cyberangriffe beträgt weiterhin besorgniserregende Dimensionen und zielt darauf ab, Kommunikationsnetzwerke und kritische Infrastrukturen lahmzulegen. Dabei bemängeln Experten, dass eine wirkungsvolle Verteidigung gegen diese Bedrohungen resiliente Strategien erfordert, die über die reine militärische Abwehr hinausgehen. Die Erkenntnis, dass die vergangenen Sicherheitsannahmen überholt sind, führt zu einem dringenden Bedarf an gemeinsamen Kapazitäten und einem klaren Fokus auf den Schutz kritischer Infrastrukturen in Europa.
Diese Wechselwirkungen zwischen hybridem und klassischem Krieg verdeutlichen die Notwendigkeit für Deutschland und seine NATO-Partner, sich umfassend auf die neuen Herausforderungen einzustellen und ihre Verteidigungsstrategien dementsprechend anzupassen.