Nach über 1.500 Tagen Haft im Iran ist die deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi am Sonntag sicher in Deutschland angekommen. Ihre Rückkehr wurde von Amnesty International bestätigt und stellt einen bedeutsamen Moment für die Menschenrechtslage im Iran dar. Taghavi wurde im Oktober 2020 festgenommen und im August 2021 wegen „Mitgliedschaft in einer illegalen Gruppe“ sowie „Propaganda gegen das Regime“ zu einer Haftstrafe von mehr als zehn Jahren verurteilt. Amnesty International kritisierte das Verfahren als unfair und die gegen sie erhobenen Anklagen als konstruiert, was auf die gängige Praxis der iranischen Behörden hinweist, Dissidenten zu kriminalisieren.

Die Reaktionen auf Taghavis Rückkehr waren vielfältig. Ihre Tochter, Mariam Claren, äußerte sich sowohl voller Freude über die Wiedervereinigung mit ihrer Mutter als auch über die vier verlorenen Jahre, die Taghavi im Evin-Gefängnis verbracht hat. Laut Berichten litt Taghavi im Gefängnis unter erheblichen gesundheitlichen Problemen. Auch die Hilfsorganisation Hawar Help stellte fest, dass sie geschwächt, aber kämpferisch ist. Außenministerin Annalena Baerbock bezeichnete den Moment der Rückkehr als „großen Moment der Freude“.

Politische Dimension

Taghavi war nicht nur eine der bekanntesten Deutsch-Iranerinnen im Gefängnis, sie repräsentiert auch den tiefen Konflikt zwischen Iran und vielen westlichen Nationen. Menschenrechtler werfen der islamischen Regierung vor, Ausländer als Geiseln zu halten. In jüngster Zeit gab es auch einen Fall, bei dem eine italienische Journalistin drei Wochen inhaftiert wurde, während gleichzeitig ein in Italien festgenommener Iraner freigelassen wurde. Diese Praktiken verschärfen die diplomatischen Spannungen, wie auch die Reaktion Frankreichs zeigt, das seinen Botschafter in Teheran einbestellt hat und seinen Bürgern von Reisen in den Iran abrät.

Zusätzlich zu den internationalen Spannungen ist die innere Lage im Iran alarmierend. Frauen sehen sich weiterhin diskriminierenden Gesetzen ausgesetzt, die ihre Rechte in vielen Bereichen stark einschränken. So haben Frauen 2023 unter dem Druck der „Sittenpolizei“ zu leiden, welche kontrollierend und oft gewaltsam gegen Frauen vorgeht, die sich dem Kopftuchzwang widersetzen. Dies führte zu einem drastischen Rückgang von Freiheiten, einschließlich des Zugangs zu Beschäftigung und Bildung, was die soziale Stellung von Frauen im Iran weiter schwächt, wie Amnesty International in einem aktuellen Bericht beschreibt.

• Das gesetzliche Heiratsalter für Mädchen liegt bei 13 Jahren.
• Gesetzgeber haben 2023 ein „Gesetz zur Unterstützung der Familie“ beschlossen, das bis zu zehn Jahre Gefängnis für Widerstand gegen das Kopftuchgebot vorsieht.
• Über 1.800 Geschäfte wurden geschlossen, weil sich Betreiber nicht an den Kopftuchzwang hielten.

Taghavis Rückkehr macht einmal mehr deutlich, wie wichtig das Engagement für Menschenrechte ist. Ihre Tochter, Mariam Claren, erinnerte in einem Instagram-Post daran, dass Freiheit erst dann erreicht ist, wenn alle inhaftierten Personen befreit sind. Ihre emotionalen Worte stehen sinnbildlich für den unaufhörlichen Kampf für Rechte und Freiheit im Iran.