Deutsch-Französischer Staatsbesuch: Europas Zukunft in Bewegung

Zum ersten Mal seit 24 Jahren wird ein französischer Präsident am Sonntag zum offiziellen Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Wie beim letzten Mal stehen die zwei Länder vor einem Scheidepunkt für Europa, doch anstehende Wahlen verlangen nach schnelleren Lösungen. Der letzte Staatsbesuch eines französischen Präsidenten Jacques Chirac fand im Jahr 2000 statt. Wenn Emmanuel Macrons ein Vierteljahrhundert später durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen wird, stehen Deutschland und Frankreich wie damals erneut vor grundsätzlichen Fragen über die Zukunft Europas. Die gleiche Frage wird heute gestellt, wenn auch auf andere Weise, nämlich die nach dem Endziel Europas. Chiracs Worte in Berlin klingen daher vertraut angesichts der heutigen Doppeldebatte um EU-Reform und den Beitritt der Ukraine, Moldawiens und der westlichen Balkanstaaten.

Die EU im Jahr 2024 ist eine radikal andere, nach einer Finanzkrise, einer globalen Pandemie und der russischen Invasion in der Ukraine, die den Krieg auf den Kontinent zurückbrachte. Die aktuellen politischen Fragen, wie die Notwendigkeit, Europas Verteidigung zu stärken und seine langfristige Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, sind dramatischer. Doch da die institutionelle Ära, die die EU in den 2000ern begründete, sich dem Ende zuneigt, stehen die beiden größten Mitgliedstaaten heute vor ähnlichen Fragen wie damals: zum nächsten Kapitel der EU, zur Erweiterung und zur tieferen Integration. Die schönen Bilder eines Staatsbesuchs würden es Macron ermöglichen, bei der deutschen Bevölkerung Sympathiepunkte für die bevorstehenden schwierigen Prozesse zu sammeln.

Die Aussichten mögen schlechter sein als zur Jahrtausendwende, als es eine größere „Dynamik“ für langfristiges Denken gab, die 2024 nachgelassen zu haben scheint. Aber die Notwendigkeit ist dringlicher geworden: Beide Regierungen müssen die Weichen stellen, bevor eine Reihe von Wahlen, Europa und ihre Beziehungen grundlegend verändern könnten. Dies betrifft zuvorderst die Europawahlen in zwei Wochen, bei denen rechte Parteien voraussichtlich erheblich an Einfluss im Parlament gewinnen werden. Bevor der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2025 die EU-Themen im Lande verdrängt, müssen auch heiklere europäische Fragen geklärt werden. Das würde natürlich grundsätzlich die deutsch-französischen Beziehungen verändern, also wirklich zutiefst. Und niemand weiß, was das bedeuten würde.