Delegation aus Berlin verhandelt mit Usbekistan über Abschiebung von Afghanen

Berlin | Bemühungen um Rückführung von Afghanen: Berlin verhandelt mit Usbekistan

Die Bemühungen um die Rückführung afghanischer Staatsbürger aus Deutschland haben eine neue Wendung genommen, da das Bundesinnenministerium Gespräche mit Usbekistan bezüglich Abschiebungen geführt hat. Dieser Schritt wurde unternommen, um die direkte Kommunikation mit den Taliban zu umgehen und den Transport der betroffenen Personen zu erleichtern.

Verhandlungen in Taschkent

Die Delegation aus dem Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reiste Ende Mai in die usbekische Hauptstadt Taschkent, um mit den örtlichen Behörden über die Möglichkeit der Rückführung afghanischer Abschiebekandidaten zu verhandeln. Der Vorschlag sah vor, dass die Betroffenen zunächst nach Taschkent gebracht werden und von dort aus mit der Fluggesellschaft „KamAir“ nach Kabul weiterfliegen.

Es wurde auch erwogen, eine Charter-Gesellschaft aus Rumänien für den Flug von Deutschland nach Usbekistan einzusetzen, um die logistischen Herausforderungen zu bewältigen.

Forderung nach formellem Migrationsabkommen

Die usbekische Regierung signalisierte ihre Bereitschaft, bei den Abschiebungen behilflich zu sein, forderte jedoch ein formelles Migrationsabkommen mit Deutschland. Dieses Abkommen soll nicht nur die Rückführung afghanischer Staatsbürger regeln, sondern auch die Einreise von usbekischen Fachkräften nach Deutschland erleichtern.

Joachim Stamp (FDP), Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Migrationsabkommen, plant in der kommenden Woche Gespräche in Usbekistan, um die Modalitäten eines solchen Abkommens zu klären.

Neue Richtlinie nach tödlicher Attacke

Die Bemühungen um die Rückführung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wurden verstärkt, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz als Reaktion auf eine tödliche Messerattacke in Mannheim eine entsprechende Ankündigung gemacht hat. Scholz betonte die Notwendigkeit, Straftäter abzuschieben, unabhängig von ihrer Herkunft. Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder sollen konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.

Inzwischen arbeitet das Bundesinnenministerium an der praktischen Umsetzung dieser Richtlinie und befindet sich in Gesprächen mit den Nachbarländern Afghanistans, um die Rückführung der Betroffenen zu erleichtern.

Bedenken des Auswärtigen Amtes

Trotz der laufenden Verhandlungen und Bemühungen zeigt sich das Auswärtige Amt skeptisch gegenüber den geplanten Abschiebungen von Afghanen. Selbst wenn diese über ein Drittland erfolgen sollen, bestehen Bedenken hinsichtlich möglicher Repressalien gegenüber den Abgeschobenen in ihrem Heimatland.