In einer Erklärung hat SPD-Chefin Saskia Esken Zweifel geäußert, ob eine Aussetzung der Sperrklausel bei der Europawahl angemessen ist. Esken betonte die Notwendigkeit einer genauen Evaluierung der Folgen dieser Entscheidung. Besonders kleine Parteien erhielten am letzten Wochenende einen im Vergleich hohen Anteil an Stimmen, insbesondere bei jungen Wählern, während die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl verzeichnete. Seit dem Jahr 2014 gibt es in Deutschland keine Sperrklausel mehr bei der Wahl zum EU-Parlament.
Obwohl Esken die Absenkung des Wahlalters auf 16 nicht in Frage stellte, unterstrich sie die Bedeutung demokratischer Teilhabemöglichkeiten für Jugendliche. Es wurde betont, dass dieser Schritt nicht getan wurde, um mehr Stimmen für die eigene Partei zu gewinnen, sondern um den jungen Menschen in einer turbulenten Zeit Gehör zu verschaffen. Esken gab zu verstehen, dass der Dialog zwischen der SPD und jungen Menschen in diesen unsicheren Zeiten verbessert werden muss.
Des Weiteren formulierte Esken klare Bedingungen für eine eventuelle Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin. Sie betonte, dass von der Leyen sich nicht auf die Stimmen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen stützen sollte. Esken wies darauf hin, dass die demokratischen Parteien auch nach der Europawahl weiterhin die Mehrheit im Parlament haben. Es sei daher wichtig, dass von der Leyen daran arbeite, eine solide demokratische Mehrheit im Parlament zu formen.
Analysierte Kommentare in sozialen Medien: 166
Analysierte Forenbeiträge: 63
Ursprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen