| Vorfall | Eklat um einen Antrag gegen Antisemitismus, Anträge gegen die Antisemitismus-Definition der IHRA, Forderung den Krieg Israels in Gaza als Genozid zu bezeichnen |
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| Ort | Berlin, Halle |
Ein weiterer Aufruhr steht der Berliner Linken bevor! Nach dem Skandal um einen Antisemitismus-Antrag beim Parteitag am vergangenen Freitag, droht nun die nächste Zerreißprobe. Für den kommenden Bundesparteitag in Halle haben die umstrittenen Kreisverbände Mitte und Neukölln gleich zwei explosive Anträge eingereicht. Einer zielt direkt auf die Definition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) ab – ein heißes Eisen in der politischen Debatte. Der andere Antrag fordert sogar, den israelischen Militärkonflikt in Gaza als Genozid zu deklarieren.
Mit diesen Forderungen steht die Linke erneut im Fokus. Der Eklat rund um den letzten Parteitag hat Zweifel an der Geschlossenheit des Landesverbands aufgeworfen. Die kommenden Entscheidungen könnten ein Hickhack auslösen, das die Parteistrukturen gefährdet. Es bleibt abzuwarten, wie der Bundesparteitag auf diese brisanten Themen reagiert, wie www.tagesspiegel.de berichtet.