Deutschland zieht sich aus dem Lufttransportstützpunkt im Niger zurück
Berlin (dpa) – In einer überraschenden Wendung hat die Bundeswehr beschlossen, ihren Lufttransportstützpunkt im Niger zu schließen. Diese Entscheidung wurde aufgrund des Scheiterns von Verhandlungen über eine rechtliche Immunität deutscher Soldaten getroffen. Die Basis in Niamey wird bis zum 31. August geschlossen und die Soldaten nach Deutschland zurückverlegt.
Die Bundesregierung hat die Zusammenarbeit mit dem Niger aufgrund der jüngsten Entwicklungen in der Region neu bewertet. Laut dem Verteidigungsministerium konnte der vom Niger vorgelegte Entwurf für ein Abkommen nicht als Grundlage für Verhandlungen über einen rechtlichen Status dienen, da keine Immunitäten für deutsche Soldatinnen und Soldaten gewährt werden. Da es auch nicht genug Zeit gibt, ein neues Abkommen auszuhandeln, wurden die Verhandlungen darüber eingestellt.
Die Schließung des Stützpunkts bedeutet nicht nur das Ende des logistischen Drehkreuzes des UN-Einsatzes Minusma in Mali, sondern auch einen Verlust an Handlungsoptionen in der strategisch wichtigen Region. Die militärische Präsenz Deutschlands in Westafrika wird dadurch geschwächt, während Russland seine Aktivitäten in der Region verstärkt.
Die Instabilität in der Region hat in den letzten Jahren zugenommen, insbesondere seit dem Militärputsch im Niger im Juli letzten Jahres. Die demokratischen Partner Europas und der USA in der Sahelzone stehen zunehmend unter Druck durch islamistische Terrormilizen mit Verbindungen zu Al-Kaida und dem IS.