Bundeswehr zieht sich aus Westafrika zurück – Neue Entwicklungen in der Region
Nach erfolglosen Verhandlungen mit der Militärregierung im Niger hat die Bundeswehr beschlossen, ihren Lufttransportstützpunkt in Niamey, der Hauptstadt Nigers, bis zum 31. August zu schließen. Diese Entscheidung zieht die Rückverlegung der rund 100 Soldatinnen und Soldaten nach Deutschland nach sich. Die Basis war ein zentrales Drehkreuz des UN-Einsatzes Minusma in Mali, welcher auf Druck der dortigen Militärregierung eingestellt wurde.
Veränderte Sicherheitslage erfordert Neubewertung
Infolge der jüngsten Entwicklungen hat die Bundesregierung ihre geplante Zusammenarbeit mit dem Niger neu überdacht und sah keine Möglichkeit für eine Einigung. Ein vom Niger übermitteltes Abkommen konnte nicht als Grundlage für Verhandlungen dienen, da es deutschen Soldatinnen und Soldaten keine Immunität zusicherte.
Der Niger, einst ein wichtiger Partner im Kampf gegen den Terrorismus, hat sich zunehmend anderen Akteuren zugewandt, darunter Russland. Dies steht im Kontext einer allgemeinen Abkehr von Europa in der Sahelzone, wie jüngste Treffen zwischen russisch-verbündeten Ländern im Sahel verdeutlichen.
Europa verliert an Einfluss in der Region
Dieser Schritt der Entfernung der Bundeswehr aus Westafrika zeigt, dass Europa im Sahel kaum mehr eine Rolle spielt. Länder wie Mali, Niger und Burkina Faso rücken näher an Russland heran, während traditionelle Partner wie die USA und Frankreich ihre Präsenz in der Region reduzieren oder beenden. Diese Veränderungen haben auch Auswirkungen auf die politischen Beziehungen und die Sicherheitslage vor Ort.
Die deutschen Beziehungen zum Niger werden sich zwar auf militärischer Ebene nicht weiterentwickeln, jedoch sollen politische und entwicklungspolitische Kooperationen weiter bestehen. Bilaterale Programme in anderen Bereichen sollen fortgesetzt werden, um die Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen aufrechtzuerhalten.