Die bevorstehende Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt am 23. Februar 2025 steht unmittelbar bevor. Die Landeswahlleiterin Christa Dieckmann hat die Listen der zugelassenen Parteien bekanntgegeben. Insgesamt haben zwölf Parteien die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und dürfen ihre Landeslisten zur Wahl präsentieren. Diese Information wurde von Merker.de veröffentlicht.

Unter den zugelassenen Parteien finden sich alle sechs im Landtag vertretenen Parteien, sowie die Freien Wähler, Die Partei, Volt, MLPD, Bündnis Deutschland und die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die nicht zugelassenen Parteien umfassen die Piratenpartei, die Tierschutzpartei und die Partei Die Basis, die aufgrund unzureichender Unterstützungsunterschriften ausgeschlossen wurden. Für Parteien, die nicht im Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, sind 1.790 Unterschriften erforderlich, um zur Wahl antreten zu können. Diese Regelung wurde auch im Kontext der Tagesschau erörtert.

Wahlverfahren und Aufstellung der Parteien

Für die bevorstehende Wahl hat die FDP ihre Landesliste erfolgreich erstellt, wobei eine Beschwerde zur Aufstellung verworfen wurde. Dieckmann bestätigte die ordnungsgemäße Durchführung des Aufstellungsverfahrens. Die Reihenfolge auf dem Wahlzettel orientiert sich an dem Zweitstimmenergebnis der letzten Bundestagswahl 2021. Die Parteien werden folgendermaßen auf dem Wahlzettel angeordnet:

Der Bundesswahlausschuss hat festgestellt, dass in diesem Jahr weniger Parteien zur Wahl zugelassen wurden als bei der letzten Bundestagswahl 2021. Damals durften noch 53 Parteien antreten. Für die kommenden Wahlen haben insgesamt 41 Parteien eine Zulassung erhalten, wobei die Frist für Wahlvorschläge und Unterschriftenlisten bereits am 20. Januar endete. Der Ausschuss überprüfte die eingereichten Unterlagen und entschied am 24. Januar über die Zulassung der Parteien. Diese Prozessdetails sind ebenfalls auf den Seiten des Wahlen Sachsen-Anhalt festgehalten worden.

Insgesamt wird die politische Landschaft in Sachsen-Anhalt durch die bevorstehenden Wahlen wieder entscheidend geprägt. Momentan stellt das Bundesland 18 Abgeordnete im Deutschen Bundestag, und die kommende Wahl könnte wesentliche Auswirkungen auf die politische Zusammensetzung haben.