BSW plant eigene Fraktion im Europaparlament: Geisel optimistisch für Zukunft der EU

Nach dem Sieg bei der Europawahl und einem Zustimmungsanteil von 6,2 Prozent ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bereits dabei, eine eigene Fraktion im Europaparlament zu gründen. Dies wurde vom Spitzenkandidaten Thomas Geisel gegenüber der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ bestätigt. Geisel äußerte sich optimistisch über die laufenden Gespräche zur Fraktionsbildung und betonte die Bedeutung dieser Maßnahme für die zukünftigen Handlungsmöglichkeiten des BSW im Parlament.

Der Fokus der BSW-Fraktion soll laut Geisel darauf liegen, dass die EU sich auf Themen konzentriert, bei denen die Mitgliedsstaaten allein überfordert sind. Geisel selbst strebt eine Mitwirkung im Ausschuss für Industrie und Energie an, möchte aber auch in der Außenpolitik aktiv werden. Er plädiert dafür, dass die EU keine anti-russische Allianz bildet und betont die historisch-kulturellen Verbindungen und die geografische Nähe zu Russland. Geisel warnt davor, die Errungenschaften der Entspannungspolitik und die Idee eines gemeinsamen europäischen Hauses, wie sie von Michail Gorbatschow propagiert wurde, aus den Augen zu verlieren.

Die Gründung einer eigenen Fraktion im Europaparlament durch das BSW wäre ein bedeutender Schritt für die politische Landschaft in Europa. Die BSW-Fraktion würde eine Stimme für eine stärkere nationale Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten und gleichzeitig für eine konstruktive Zusammenarbeit auf europäischer Ebene darstellen. Geisel und das BSW setzen sich damit für eine ausgewogene und auf Kooperation basierende EU-Politik ein, die sowohl die Interessen der Mitgliedsstaaten als auch die Vision eines geeinten Europas im Blick behält.

OTS