BSW-Generalsekretär Christian Leye: Links im klassischen Sinne und die Herausforderung der Diplomatie im EU-Parlament

Der Generalsekretär des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Christian Leye, betont in einem Interview mit „nd.DerTag“, dass seine Partei im klassischen Sinne als links betrachtet werden kann. Er erklärt, dass das BSW die Werte der sozialen Gerechtigkeit, Umverteilung und Frieden vertritt, die historisch mit der politischen Linken verbunden sind. Leye stellt fest, dass außerhalb der politischen Blase in Berlin die Bedeutung der Begriffe „links“ und „rechts“ für viele Menschen verloren gegangen ist, da „links“ häufig als bevormundend empfunden wird und keine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen bringt.

Nach dem Erfolg bei der Europawahl stellt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die Frage nach Krieg, Frieden und Diplomatie im EU-Parlament in den Mittelpunkt. Leye betont, dass diese Fragen entscheidend sein werden, um strategische Allianzen im Parlament zu bilden. In Bezug auf Friedensverhandlungen und die Situation in der Ukraine sieht Leye einen Abzug der russischen Truppen als Bedingung für Verhandlungen als unrealistisch an. Er äußert jedoch die Bereitschaft, Putins Vorschlag zu prüfen, Verhandlungen aufzunehmen, wenn die Ukraine auf besetzte Gebiete verzichtet und aus noch nicht eroberten Regionen abzieht.

In Bezug auf mögliche Regierungskonstellationen nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg betont Leye, dass die CDU nicht sein Wunschpartner ist, insbesondere aufgrund ihrer Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Er schließt jedoch eine Zusammenarbeit mit der AfD aus und betont die Verantwortung der Parteien im Umgang mit politischen Entscheidungen. Leye erwähnt die Möglichkeit, dass sich die politische Landschaft im Osten mit nur noch drei Parteien verändern könnte und dass dies die Diskussion um Koalitionen und Zusammenarbeit prägen wird.