Vorfall | Abschiebung |
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Uhrzeit | 12:00 |
Ort | Bremen, Neustadt |
Ursache | gescheiterte Rückführung, fehlende Einwilligung |
Ein geplanter Rückführungsversuch eines somalischen Asylsuchenden aus Bremen ist am Dienstag gescheitert. Der 25-Jährige befand sich im Kirchenasyl der Schwachhauser Rembertigemeinde, als die Behörden einen Flug von Hamburg nach Schweden via Kopenhagen organisieren wollten. Laut Informationen des Bremer Rundfunks stornierte die Polizei den Rückflug, weil die dänischen Behörden ihre Zustimmung nicht rechtzeitig erteilten. Diese Rückführung wäre bereits der dritte missratene Versuch in diesem Monat, was zu heftigen Kritiken vom Bremer Flüchtlingsrat geführt hat, der den Bremer Innensenator Ulrich Mäurer und Bürgermeister Andreas Bovenschulte (beide SPD) an den Pranger stellte. Gundula Oerter vom Flüchtlingsrat äußerte scharfe Vorwürfe, dass die öffentlichen Worte zum Dialog mit der Kirche im krassen Widerspruch zum tatsächlichen Vorgehen stehen.
Proteste gegen die Abschiebung
Nach dem gescheiterten Versuch der Polizei, das Kirchenasyl aufzulösen, haben der Bremer Flüchtlingsrat und die betroffene Kirchengemeinde zu einer Kundgebung aufgerufen, die am Sonntag stattfinden soll. Die Aktion zielt darauf ab, auf die Gefahren aufmerksam zu machen, denen der Asylsuchende weiterhin ausgesetzt ist. „Rund hundert Menschen haben die Abschiebung friedlich unter Glockengeläut verhindert“, berichtete katholisch.de. Pastor Thomas Lieberum informierte darüber, dass die Frist für eine Überstellung nach dem Dublin-Verfahren abgelaufen ist, der Somalier jedoch dennoch in den kommenden Monaten kein Asylverfahren in Deutschland erwarten kann, es sei denn, der Widerspruch seines Anwalts hat Erfolg. Diese Vorfälle haben das Spannungsfeld zwischen den Behörden und der Zivilgesellschaft in Bremen weiter angeheizt, was bei vielen Bürgern Unmut auslöste und zu einer breiten Solidarisierung für die Menschenrechte führte.
Ort des Geschehens
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