In Osterholz-Scharmbeck rückt die LED-Straßenbeleuchtung wieder in den Fokus, mit der Abrechnung vier Jahre nach dem Umbau. Die Anwohner von Hunderten Straßen werden in den nächsten Monaten Rechnungen von der Stadtverwaltung erhalten. Die ersten 23 Straßenzüge haben bereits ihre Abrechnungen erhalten.
Der LED-Umbau von etwa 3000 Lampenköpfen muss noch abgerechnet werden, obwohl die Straßenausbaubeitragssatzung am 1. Januar 2023 aufgehoben wurde. Die Kosten für die Umrüstung werden nun den Anwohnern in Rechnung gestellt, basierend auf der Anzahl der umgerüsteten Lampenköpfe, der Anzahl der Anwohner und der Grundstücksgröße. Privatbesitzer werden mit einem Faktor eins abgerechnet, während Gewerbeobjekte mit Kundenverkehr mit einem Faktor zwei veranschlagt werden.
Die erste Tranche umfasst 23 Straßenzüge, deren Anwohner nun Rechnungen erhalten. Die zweite Tranche besteht aus 382 Straßen und soll bis spätestens zum 23. Dezember 2028 abgeschlossen sein, um die Verjährung zu vermeiden. Die Verzögerung bei der Versendung der Abrechnungsbescheide wurde durch Personalmangel verursacht, aber nun wird die Abrechnung fortgesetzt.
Es gibt unterschiedliche Meinungen zu der Abrechnung, wobei einige Politiker die Belastung der Bürger ablehnen, während andere die Abrechnung unterstützen. Die endgültige Entscheidung wird im Rat getroffen, nachdem die Kosten für die Umrüstung deutlich niedriger als erwartet waren. Der Rat wird das Thema abschließend am 20. Juni behandeln.
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